FDP Mittelfranken - Stichwort: Direktwahl des Bundespräsidenten - Ein Kommentar von FDP-Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL

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  • Stichwort: Direktwahl des Bundespräsidenten - Ein Kommentar von FDP-Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL

    (16.06.2010)

     

    München, 15.6.2010 (lp).

    Im Rahmen der bevorstehenden Neuwahl eines Bundespräsidenten ist auch wieder die Debatte über über eine mögliche Direktwahl des Staatsoberhauptes "hochgekocht". Jörg Rohde, Landtagsvizepräsident der FDP, hat dazu einen Kommentar geschrieben, den Sie hier nachlesen können: Ein Kommentar zur Bundespräsidenten-Direktwahl

    "Das gab es in der über sechzigjährigen Geschichte der Bundesrepublik noch nie: Der Bundespräsident tritt zurück! Man mag über die wirklichen Gründe für den Rücktritt von Horst Köhler spekulieren ? Fakt ist: Er hat uns Deutschen sechs Jahre lang gut gedient, und dafür gebührt ihm unser aller Dank und Respekt.

Im Rahmen dieses Vorganges haben einzelne Bürger und Politiker wieder einmal die Direktwahl des Bundespräsidenten durch die Wähler ins Gespräch gebracht. Gerade die aktuelle Situation bestärkt mich in meiner Meinung, dass unser jetziges Wahlsystem mit der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundestagsabgeordneten und durch Vertreter der Bundesländer innerhalb von 30 Tagen das Richtige ist.

Würde man eine Direktwahl durchführen wollen, so müsste man viele Fragen klären ? ich lade Sie gerne ein, sich ihre Antworten auf diese Fragen zu geben: Wie würde man Kandidat werden? Müsste man eine gewisse Anzahl an Unterschriften für die Nominierung beibringen? Oder sollten nur Parteien Kandidaten aufstellen dürfen, d.h. ggfls. auch eine ganz rechte oder ganz linke Partei?

In welcher Frist müsste man wieviele Unterschriften sammeln? Wie lange sollte der entsprechende bundesweite Wahlkampf dauern? Und sollte es eine Stichwahl geben, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht? Und wann sollte der Termin für die Stichwahl sein: Zwei Wochen später ? oder vielleicht vier Wochen?

Sie ahnen jetzt vielleicht schon, das diese Wahl sich möglicherweise einige Monate hinziehen könnte ? ein aus meiner Sicht dem obersten Staatsamt unwürdiger Vorgang. Und wenn letztendlich ein Kandidat gewählt wäre ? wäre es nicht eine große Gefahr, dass Deutschland in diesem Wahlgang polarisiert worden wäre? Auch müssten evtl. Aufgabenverschiebungen zwischen Kanzlerin und Präsident diskutiert werden. Kurzum: Ich bin mir sicher, dass die Bundesversammlung eine schnelle und gute Entscheidung stellvertretend für uns alle trifft."

Jörg ROHDE (Heßdorf/Mittelfranken)

Vizepräsident des Bayerischen Landtags

Weitere Infos zur Person: www.joerg-rohde.com

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