Stadt-Umland Bahn
Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel zur aktuellen Einigung der Kommunen hinsichtlich der Schienenverbindung von Herzogenaurach nach Nürnberg:
„Jetzt zeigt sich, dass unser Engagement zur Stadt-Umland-Bahn endlich Früchte trägt. Unser Verkehrsgutachten, das wir gemeinsam mit Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker in Auftrag gegeben und finanziert haben, hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass sich die Städte Erlangen, Nürnberg und Herzogenaurach auf den Neubau der Schienenverbindung geeinigt haben. Mit den Beschlussfassungen in den Stadträten von Erlangen und Nürnberg werden jetzt die Grundlagen für die Stadt-Umland-Bahn gelegt.
Neujahrsempfang 2012
Stein- Weit über 100 Bürgerinnen und Bürger hatten sich beim diesjährigen Neujahrsempfang der FDP Mittelfranken, des FDP Kreisverbandes Fürth und des Ortsverbandes Stein eingefunden. Als Hauptredner sprach der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Gerhardt zum Thema Freiheit.
Liberale rücken zusammen
FDP bleibt einziges Schutzschild für Bürgerrechte in Deutschland
Nürnberg – Gleich zu Beginn des Jahres setzten die Liberalen in Mittelfranken auf ihrem Dreikönigstreffen in Nürnberg ein deutliches Zeichen, dass gerade in nicht ganz so einfachen Zeiten die FDP auch in Mittelfranken eng zusammensteht. Nahezu 100 FDP-Mitglieder und Interessierte kamen zum Dreikönigstreffen der mittelfränkischen Liberalen und erlebten mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine kämpferische FDP-Landesvorsitzende im Restaurant Petzengarten.
Einblick in das Rettungswesen – Jörg Rohde beim Roten Kreuz Erlangen
Erlangen - Einen praktischen Einblick in das Rettungswesen beim BRK Erlangen-Höchstadt erhielt Landtagsvizepräsident. Jörg Rohde MdL.
Auf dem Rettungstransportwagen Rotkreuz Erlangen 01-71-58. durfte Rohde die beiden Rettungsassistentinnen Linda Siebenhaar und Judith Wiese bei ihrer Spätschicht begleiten. Der Tag im Rettungsdienst zeigte die enorme Bedeutung des Rettungsdienstes in der Präklinik als wichtiges Zahnrad im Getriebe des Gesundheitswesens und hat Rohde Spaß gemacht.
Rohde konnte die beiden Rotkreuzlerinnen während ihrer Schicht begleiten und den kompletten Dienstablauf absolvieren, von der Fahrzeugübernahme zum Dienstbeginn, der Überprüfung der Notfallausrüstung und der Medizintechnik, hin zu Einsätzen, und der nötigen Nachbereitung, wie hier im Bild zu sehen der Dateneingabe in die Erfassungsgeräte
mehrSoll die Rente mit 67 ausgesetzt werden?
Die Deutschen leben immer länger und erhalten immer länger Rente. Männer beziehen heute statistisch gesehen rund 15 Jahre Rente, 1960 waren es nur etwa zehn Jahre. Um rund neun Jahre ist seit 1960 die Rentenbezugsdauer bei Frauen auf nun rund 20 Jahre gestiegen. Und wir werden immer älter: Die Lebenserwartung Älterer wird bis 2030 um weitere zwei bis drei Jahre steigen. Auch aus diesem Grund setzt die Bundesregierung das Rentenalter ab 2012 stufenweise von 65 auf 67 Jahre herauf. Ab 2031 werden Rentner dann mit 67 abschlagsfrei in den Ruhestand gehen können. Das wird die Rentenversicherung entlasten und dafür sorgen, dass die Beiträge für die jüngere Generation bezahlbar bleiben.
Bezirksvorstand der FDP Mittelfranken besucht die SOKE e.V. in Nürnberg
Zur aktuellen Debatte um den Ausbau und die finanzielle Ausstattung der Kindertagesstätten in der Metropolregion machten sich die Liberalen ein Bild vor Ort
Nürnberg – Die mittelfränkischen Liberalen besuchten am Montag den Verein SOKE, die Dachorganisation der Nürnberger selbst-organisierten Kindertageseinrichtungen, um sich dem Thema der Kinderbetreuung und den aktuellen Entwicklungen zu widmen. Der Verein wurde 1996 von 15 Elterninitiativen mit der Aufgabe gegründet, unter Wahrung der Autonomie jedes Mitglieds eine Vernetzungsstruktur der Elterninitiativen in der Region aufzubauen und zu erhalten. Hierzu wurde eine Kontakt- und Beratungsstelle von und für selbst-organisierte Kindertageseinrichtungen eingerichtet.
Die aktuell von der Landesregierung bereitgestellten 39 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesstätten in Mittelfranken und die davon auf Nürnberg entfallenden 19 Millionen sieht Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL als einen Schritt in die richtige Richtung
mehrStandortverlagerung wäre Fehlentscheidung
Bayerns Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel bedauert, dass die eidgenössische Gonzzetta AG überlegt, die Aktivitäten der mittelfränkischen Bystronic Armatec GmbH von Gunzenhausen nach Neuhausen-Hamberg (Baden-Württemberg) zu verlagern. „Wir werden uns umgehend mit der Konzernzentrale in Zürich in Verbindung setzen. Der Standort Bayern und vor allem auch Mittelfranken punkten mit vielen Vorzügen. Davon wollen wir die Entscheidungsträger überzeugen“, erklärt Hessel.
Katja Hessel zum Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner
„Ich bedauere den Rücktritt von Christian Lindner sehr. Er war der FDP ein sehr guter Generalsekretär und wir werden ihn vermissen. Allerdings müssen wir jetzt die Zukunft der FDP in Angriff nehmen und uns neu aufstellen, um mit Geschlossenheit und Mut das nächste Jahr anzugehen. Nach der Verkündung der Ergebnisse des Mitgliederentscheides muss geschlossen nach vorne geblickt werden. Wir brauchen jetzt wieder liberale Leitlinien, die wir offensiv vertreten werden. Christian Lindner ist ein großes politisches Talent und wir werden ihn sicherlich wiedersehen.“
Aus der Presse
Bundeswehrreform
Im Altmühl - Boten von Werner Falk
Äußerte sich kritisch über die Zuverlässigkeit der Rüstungsindustrie: MdB Rainer Erdel von der FDP. Foto: Falk HEIDENHEIM – Der Dämmerschoppen der Kameradschaft der Hahnenkammkaserne ist ein Forum, das sich den aktuellen Fragen der Bundeswehr widmet. Am Dienstag war zum zweiten Mal der FDP-Bundestagsabgeordnete Rainer Erdel beim „Posthalter“ zu Gast. Er informierte über die Bundeswehrreform.
185000 Mann soll die Truppe künftig maximal haben. Von der Reform betroffen ist auch der Standort Roth. Reserveoffizier Erdel, der dem Verteidigungsausschuss des Bundestags angehört, hält an der Vorstellung fest, dass ein Teil der bestellten „Tiger“-Hubschrauber nach Roth kommt. Die Bundeswehr hat nämlich 62 bei der Industrie bestellt, aber nach dem gegenwärtigen Plan will sie nur 40 abnehmen und in Fritzlar stationieren, nicht zuletzt auch deshalb, weil der Verteidigungsetat nicht mehr hergibt. Wie Erdel vor den Mitgliedern der Kameradschaft darlegte, sind 40 Hubschrauber zu wenig, denn nach aller Erfahrung können dann nur acht bis zehn eingesetzt werden, die anderen sind in der Wartung oder werden für die Ausbildung benötigt. Er stützt sich auf Angaben der Heeresflieger und hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die restlichen 22 Hubschrauber nach Roth kommen.
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Mittelstandskongress 2011
Mittelfränkische Liberale machen sich stark für den Mittelstand
2011 drehte sich alles um das Thema : FACHKRÄFTEMANGEL - NEUE CHANCEN FÜR BAYERN –
Nürnberg – Am Mittwoch hatte die FDP-Mittelfranken gemeinsam mit der Vereinigung für liberale Mittelstandpolitik (VLM) zum Mittelstandskongress im Presseclub in Nürnberg geladen.
Zentrales Anliegen waren die beiden Themenfelder Fachkräftemangel und Fachkräftesicherung.
Hauptredner war der Bayerische Staatminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Martin Zeil MdL.
Gemeinsam mit Ralf Holzwart von der Bundesagentur für Arbeit und Richard Heindl, Vorstandsvorsitzender und Gründer der HEITEC Gruppe, gelang es diesem Mittelstandskongress, das Thema Fachkräfte aus der Perspektive der Politik, der Arbeitsagentur und der Wirtschaft zu beleuchten.
Anlässlich der Feier des 65. Verfassungstages zeichnet Landtagspräsidentin Barbara Stamm 50 Bürger mit der Bayerischen Verfassungsmedaille aus, die seit diesem Jahr Ordensrang hat.
auf dem Foto: Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL mit dem Preisträger der silbernen Verfassungsmedaille, Herrn Prof. Dr. h.c. Hermann Schoenauer, Pfarrer, Rektor und Leiter der Diakonie Neuendettelsau und Vorsitzender des Direktoriums, Neuendettelsau München - Der Bayerische Landtag und die Bayerische Staatsregierung als oberste Staatsorgane feierten in einem gemeinsamen Festakt den 65. Geburtstag der Bayerischen Verfassung. Im Senatssaal des Maximilianeums wurden dabei sieben Persönlichkeiten mit der goldenen Verfassungsmedaille ausgezeichnet, 43 mit der silbernen. Der Bayerische Landtag würdigt damit verdiente Menschen, die sich über die Maßen – oft ehrenamtlich - für die Gemeinschaft einsetzen. Die Verfassungsmedaillen-Träger tun das auf unterschiedlichste Art: im sozialen Bereich, im Naturschutz, im Sport oder in der Kultur. Und nicht zuletzt als gewählte Vertreter in der Kommunalpolitik, auf Landes-, Bundes- oder Europaebene.
Aus der Presse
Ostheim - Über den Besuch der FDP-Spitze aus Mittelfranken beim Bioenergiedorf Ostheim
berichtet der Altmühl-Bote ausführlich.
mehrEin Christbaum für den Landtag
München - 6 1/2 Meter ist dieses Jahr die Nordmanntanne, welche den Steinernen Saal des Maximilaneum in München schmückt. Der Christbaum wurde dieses Jahr vom Waldbesitzerverband gestiftet und stammt aus Herbertshausen bei Dachau.
Bei dieser Gelegenheit präsentierte sich der bayerische Waldbesitzerverband. Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL freute sich bei der Übergabe den Präsidenten des Waldbesitzerverbandes Josef Spann, Vizepräsidenten Eugen Freiherr von Redwitz, Thomas Emslander, Sprecher des Arbeitskreises Bayerischer Christbaum, die Bayerische Waldkönigin Veronika Wernberger, die Bayerische Waldprinzessin Maria Stuffer, sowie die Baumspender Stefan und Nicole Spennesberger zu begrüßen.
Antrittsbesuch des tunesischen Konsuls
München - Landtagsvizepräsident Jörg Rohde empfing im Maximilianeum den neuen Konsul der Tunesischen Republik in München Dr. Nasr Ben Soltana.
Altmühlrunde am 8. Dezember 2011
Die FDP Spitze aus Mittelfranken im Betrieb
Ein Dorf zieht an einem Strang
Ostheim - Ganz besonders viele positive Aspekte kamen beim jüngsten Betriebsbesuch der FDP Mittelfranken zusammen. Denn das Bioenergiedorf Ostheim eG stellt gleich in mehrfacher Hinsicht ein Paradebeispiel für die anstehende Energiewende in Bayern dar. So konnten sich die mittelfränkischen Liberalen rund um den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL ein Bild davon machen, was zustande gebracht werden kann, wenn beinahe ein gesamtes Dorf an einem Strang zieht. In Ostheim wurde die Idee Strom aus erneuerbaren Energien um die zusätzliche Gewinnung von Wärme aus der Abluft ergänzt.
Gerade die Eigeninitiative und das enorme Engagement beeindruckten den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL. Denn jedes Mitglied der Genossenschaft musste insgesamt 32 Stunden Eigenleistung beim Bau einbringen. Somit stärkte das Projekt nicht nur den Willen gemeinsam etwas für die Energiewende zu leisten, sondern auch den Zusammenhalt vor Ort.
Die Erfolge sind inzwischen messbar: 140.000 Liter Heizöl spart die Genossenschaft ein und ersetzt sie durch regionale, regenerative Energien. Das spart etwa 400 Tonnen CO2 ein.
Einen ausführlichen Bericht aus dem Altmühl-Boten finden Sie hier:
''Nürnberg und Dresden brauchen weiterhin stündliche Züge''
MÜNCHEN / NÜRNBERG Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel fordert die Fortführung des stündlich verkehrenden Franken-Sachsen-Expresses: „Der attraktive Neigetechnikverkehr zwischen Nürnberg und Dresden einmal pro Stunde muss auch über 2013 hinaus fortbestehen. Wir befinden uns hier in intensiven Gesprächen mit DB Regio.“
Liberaler Talk mit Nicole Bracht-Bendt MdB
Liberaler Talk mit der Frauen- und Seniorenpolitischen Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion Nicole Bracht-Bent MdB
Erlangen – Die Frauenquote ist in aller Munde, aber wie soll sie von statten gehen und welche Auswirkungen hat sie? Wie gehen wir in Deutschland mit dem Demographischen Wandel um?Diesen und anderen Fragen stellen sich diesmal beim Liberalen Talk in Erlangen Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL und Nicole Bracht-Bendt MdB.
Die Veranstaltung findet statt:
am Montag, den 5. Dezember um 20 Uhr
in der Lounge der Bar Elements in der Wasserturmstraße 8 in Erlangen.
Es sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, in angenehmer und ungezwungener Atmosphäre im direkten Gespräch über aktuelle Themen aus Politik und Wirtschaft zu diskutieren.
''Jetz müssen rasch weitere neue Züge nach Nürnberg kommen''
MÜNCHEN / NÜRNBERG Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel reagiert enttäuscht auf die Ankündigung der DB Regio AG, dass zunächst nur zwei neue Triebfahrzeuge vom Typ ‚Talent 2’ bei der Nürnberger S-Bahn zum Einsatz kommen. „Jetzt muss die DB AG alles daran setzen, dass rasch weitere neue Züge nach Nürnberg kommen.
''Metropolregion atmet Erfindergeist''
MÜNCHEN / NÜRNBERG Unter Leitung von Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel tagte heute die Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Strukturprogramms Nürnberg-Fürth. Im Anschluss daran konnte Hessel sich direkt vor Ort von dem Erfolg des Programms überzeugen. Bei der Besichtigung des Nordostparks betonte die Staatssekretärin: „Ich bin begeistert. Das Engagement der Region lohnt sich. Nürnberg und Fürth arbeiten hervorragend zusammen.
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''Güter müssen zur Schiene kommen''
MÜNCHEN Nach Auffassung von Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel bringt die Ablehnung von Lang-Lkw durch die Stadt Nürnberg der Schiene keine Vorteile. „Wer die Verlagerung der Güter auf die Schiene will, der muss sich im Klaren darüber sein, dass die Güter erstmal bis zur Schiene kommen müssen.
Mittelstandskongress 2011
Die FDP Mittelfranken lädt Sie herzlich zum Mittelstandskongress 2011 in Nürnberg
Dieser steht ganz unter dem Motto:
FACHKRÄFTEMANGEL -NEUE CHANCEN FÜR BAYERN – mit dem stellvertretenden Bayerischen Ministerpräsidenten Martin Zeil MdL
Wann: Mittwoch, 30. November 2011, 18 Uhr
Wo: Marmorsaal des Presseclubs Gewerbemuseumsplatz 2, in Nürnberg
Unter anderem mit Martin Zeil MdL stellvertretender Ministerpräsident und Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, der zum Thema „Herausforderung Fachkräfte - die besten Köpfe für Bayerns Mittelstand gewinnen“ sprechen wird.
Herrn Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern mit dem Thema: „Fachkräftesicherung - Chancen für Bayern“.
Und mit Herrn Richard Heindl, Vorstandsvorsitzender und Gründer der HEITECGruppe, eines der führenden europäischen Systemhäuser für Automatisierung und Informationstechnologie zum Thema: „Beispiele aus der Praxis - Erfahrungen eines IT- und Systemhaus- Unternehmens.“
Die FDP Spitze aus Mittelfranken im Betrieb
Ein Dorf zieht an einem Strang
Ostheim - Ganz besonders viele positive Aspekte kamen beim jüngsten Betriebsbesuch der FDP Mittelfranken zusammen. Denn das Bioenergiedorf Ostheim eG stellt gleich in mehrfacher Hinsicht ein Paradebeispiel für die anstehende Energiewende in Bayern dar. So konnten sich die mittelfränkischen Liberalen rund um den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL ein Bild davon machen, was zustande gebracht werden kann, wenn beinahe ein gesamtes Dorf an einem Strang zieht. In Ostheim wurde die Idee Strom aus erneuerbaren Energien um die zusätzliche Gewinnung von Wärme aus der Abluft ergänzt.
Gerade die Eigeninitiative und das enorme Engagement beeindruckten den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL. Denn jedes Mitglied der Genossenschaft musste insgesamt 32 Stunden Eigenleistung beim Bau einbringen. Somit stärkte das Projekt nicht nur den Willen gemeinsam etwas für die Energiewende zu leisten, sondern auch den Zusammenhalt vor Ort.
Die Erfolge sind inzwischen messbar: 140.000 Liter Heizöl spart die Genossenschaft ein und ersetzt sie durch regionale, regenerative Energien. Das spart etwa 400 Tonnen CO2 ein.
Wahl im Landesfachausschuss für Gesundheit der FDP Bayern
Im Landesfachausschuss für Gesundheit fand am 24.09.2011 in Nürnberg die Wahl zum Vorschlag für den Landesvorstand zur Besetzung des Vorsitzenden, der zwei Stellvertreter und des Schriftführers statt.
Unter der souveränen Wahlleitung von Staatssekretärin Katja Hessel MdL erfolgte die Wahl problemlos. Mit juristischem Sachverstand konnte Katja Hessel alle aufkommenden Fragen zur Zufriedenheit aller lösen.
Dr. Jan Dunker, der amtierende Vorsitzende, wurde als Vorschlag für den Landesvorstand bestätigt. Der erste stellvertretende Vorsitzende Dr. Harald Schuster und die zweite stellvertretende Vorsitzende Dr. Ute Vits wurden im Amt wiedergewählt. Jens Schneider wurde per Akklamation im Amt als Schriftführer bestätigt.
Wahl im Landesfachausschuss für Arbeit und Soziales der FDP Bayern
Nürnberg – Auch für den Vorsitz des LFA Arbeit und Soziales konnte sich ein Mittelfranke durchsetzen. Der Bezirksvorsitzende der FDP Mittelfranken und Landtagsabgeordnete Jörg Rohde MdL wurde einstimmig wiedergewählt.
Jörg Rohde sieht in den Themenbereichen Leiharbeit, Reform der Eingliederungshilfe und Freiwilligendienste zukünftige Themenschwerpunkte des bayerischen Landesfachausschusses.
Als Stellvertreter wurden der Hilpoltsteiner Klaus Peter Wölfl, Alois Dobler und Wolfgang Mathis aus ERH gewählt, sowie zum Schriftführer Fritz Haugg. Zudem werden Thomas Winzenhörlein und Micha Andreas Crimman den LFA Bayern beim Bundesfachausschuss im Bunde vertreten.
Zudem wurde Dr. Elisabeth Preuß, Bürgermeisterin der Stadt Erlangen und Referentin für Soziales, und der Bezirksrat Dieter Rippel zu Experten ernannt.
Die FDP Spitze aus Mittelfranken besucht die Gießerei Heunisch in Bad Windsheim
Bad Windsheim – Gerade im Hinblick auf die aktuelle Debatte um die Energiewende kam es bei dem Besuch der mittelfränkischen Liberalen bei der Gießerei Heunisch zu einigen Erkenntnissen, wie schwer es die politische Regelungswut der kleinen und mittelständischen Wirtschaft machen kann. Das mittelständische Unternehmen, welches europaweit agiert, kämpft mit den deutschen Sonderregelungen im Bereich der erneuerbaren Energien. Gerade weil die Geschäftsführung eine Entscheidung für den Standort Deutschland getroffen hat, ist diese konfrontiert mit den enorm hohen Auflagen, welche für ein stark energieabhängieges Unternehmen gemacht werden. Der mittelständische Betrieb, welcher vor allem für Facharbeiter qualifizierte Jobs bietet, zeigte den mittelfränkischen Liberalen eindrucksvoll, wie mit Schaffenskraft und Mut Mittelständler sich auch in schwierigen Zeiten behaupten können.
Schmauser: Ein Synonym für die FDP
SCHWABACH – Zu einer ganz besonderen Ehrung fanden sich die Schwabacher Liberalen ein: Harald Schmauser feierte sein fünzigjähriges Parteijubiläum.
Katja Hessel MdL, Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium und Präsidiumsmitglied der FDP im Freistaat, war eigens nach Schwabach gekommen, um die Urkunde zu überreichen und die Laudatio zu halten. „Mit ihnen hat die Wirtschaftskompetenz der FDP ein Gesicht gehabt“, würdigte Hessel das Lebenswerk Schmausers.
Ebenso waren Hans Helmut Rösler, ehemaliger Geschäftsführer der FDP in Bayern, Stadtratsmitglied Alexander Pühringer und beinahe der gesamte Kreisvorstand erschienen, um zu gratulieren und Harald Schmauser hochleben zu lassen. „Sie zeichnet ihr Humor, das Anpacken und soziales Engagement aus“, sagte der Schwabacher FDP-Chef Sebastian Frick.
Wirtschaftsempfang der FDP Nürnberg – Klares Bekenntnis zum Nürnberger Flughafen
Mittelfranken - Der Ort war bewusst gewählt: Anfang Oktober luden die Nürnberger Liberalen zum traditionellen Wirtschaftsempfang direkt am Airport Nürnberg. Thema dieses Jahr war die Bedeutung des Nürnberger Flughafens für die Region und natürlich die Diskussion über die Nordspange. Nach der Begrüßung durch Kreisvorsitzende Christiane Alberternst sprach Flughafendirektor Karl-Heinz Krüger ein kurzes Grußwort, bevor unsere Staatssekretärin Katja Hessel MdL vor prominentem Gästekreis die Festrede hielt. Alle Referenten waren sich einig: Der Airport Nürnberg hat eine herausragende Bedeutung für die Metropolregion und die hier ansässigen Unternehmen.
Altmühlrunde mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker MdL Aus dem Altmühlboten: GUNZENHAUSEN (fa) – „Das wird so kommen!“ Thomas Hacker, der Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag,
Aus dem Altmühlboten:
Der FDP-Landtagsfraktionsvorsitzende Thomas Hacker (rechts) war Gast bei der „Altmühlrunde“ des Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel (links). Unser Bild zeigt sie zusammen mit Sigrid Niesta-Weiser, der Landratskandidatin der FDP. Foto: Falk GUNZENHAUSEN (fa) – „Das wird so kommen!“ Thomas Hacker, der Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, rechnet damit, dass das wirtschaftlich ruinierte Griechenland bis Weihnachten eine eigene Währung bekommt. Er will aber nicht die Griechen aus der EU werfen, sondern bejaht ein abgestimmtes Vorgehen, das sich auf drei Säulen stützt: Aufbauprogramm für die Wirtschaft, Schuldenschnitt mit Einbeziehung der internationalen Banken und Austritt aus der Eurozone. Klappt das nicht, dann gibt es nach seiner Meinung „ein Schrecken ohne Ende“.
Der Bayreuther Abgeordnete bekannte sich bei der „Altmühlrunde“ im Parkhotel zur europäischen Solidarität und einem langfristig angelegten Regulierungsmechanismus, „was kein dauerhaftes Zahlen bedeutet“.
Bezirksvorsitzender Rohde zu Besuch in der Kaserne in Roth
Auf dem Bild hinten von links nach rechts: OTL Christian Prestele, O Bodenbender, Jörg Rohde, Hptm Lottes-Stern
vorne von links nach rechts: OTL Sven Riekher, Marina Schuster, Rainer Erdel, OTL Konrad Arnold Roth - Ein guter und direkter Kontakt zu den Truppen vor Ort ist dem Landtagsvizepräsidenten, Jörg Rohde MdL, ein besonderes Anliegen. Aus diesem Grund besuchte er gemeinsam mit der örtlichen Bundestagsabgeordneten Marina Schuster und dem Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Rainer Erdel MdB die Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth. "Vor dem Hintergrund der anstehenden Strukturreform der Bundeswehr und der Aussetzung der Wehrpflicht besteht bei den Soldatinnen und Soldaten eine gewisse Verunsicherung. Daher ist es umso wichtiger, das direkte Gespräch zwischen Politik und Truppe zu suchen", so Erdel, der selber Oberst der Reserve ist.
Die direkte Auswirkung der Aussetzung der Wehrpflicht skizzierte Oberst Eckhard Bodenbender exemplarisch daran, dass alleine beim Luftwaffenausbildungsregiment in Roth die Kapazitäten gegeben wären, um ca. 2500 Rekruten auszubilden, derzeit aber nur ca. 460 Rekruten in Ausbildung seien. Auch wenn die fliegenden Verbände im Gegensatz z.B. zu Infanterieverbänden weniger von der Wehrpflicht abhängig seien, müssten neue Konzepte entwickelt werden.
Katja Hessel zur Sperrstundendiskussion
„Offensichtlich weiß bei der CSU die eine Hand nicht was die andere tut“, kritisiert die Bayerische Landtagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium Katja Hessel MdL die Aussage ihres Landtagskollegen Hermann Imhof von der CSU zur Sperrstundendiskussion.
Verbindung schaffen
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL und der Vorsitzende der Bayerischen Landesgruppe der FDP-Bundestagsfraktion Horst Meierhofer MdB besuchen die IMO Unternehmensgruppe in Gremsdorf
Auf dem Bild v.l.n.r. Erich Ruß, Horst Meierhofer MdB und Jörg Rohde MdL Gremsdorf – Im Vorfeld der Veranstaltungsreihe „Liberaler Talk“ besuchten Jörg Rohde MdL und Horst Meierhofer MdB die Unternehmensgruppe IMO in Gremsdorf. Im Vordergrund stand nicht nur das innovative Unternehmen, welches als IMO Unternehmensgruppe aus fünf Einzelfirmen
besteht, sondern auch die Bedeutung der einzelnen Unternehmen für die Energiewende und den Standort Bayern. Die Unternehmen der Gruppe gehören zu den führenden Herstellern von Großwälzlagern und einbaufertigen Getriebesystembaugruppen und bieten Lösungen in Umwelttechnologien sowie im Maschinen- und Anlagenbau. Besonders spannend für den Bundestags- und den Landtagsabgeordneten war der Bereich Lagerfertigung für Windkraftanlagen sowie Nachführlösungen für Solaranlagen Denn gerade die innovativen Produkte aus Gremsdorf gewinnen aktuell für die anstehende Energiewende an Bedeutung. Nicht nur für die Fertigung von Windrädern, Gezeitenkraftwerken und Solartrackern offenbart sich ein enormes Potential.
Jörg Rohde MdL beim Planspiel des Bayerischen Landtages
Planspiel „Der Landtag sind wir!“ am SMG
Gunzenhausen - Noch etwas unsicher, was auf sie zukommen würde, trafen sich die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10c und 10e am Freitag, dem 15. Juli, um 8 Uhr in der Aula des Simon-Marius-Gymnasium in Gunzenhausen .
Dort begrüßten sie die Referenten Bettina Seitz, Thomas Regnet und Bernd Knüfer von der Forschungsgruppe „Jugend und Europa“, sowie Christa Naaß und Jörg Rohde, der das Amt des Landtagsvizepräsidenten bekleidet.
Nach einer kurzen Einführung in die Organisation des Bayerischen Landtags und in den Ablauf des Planspiels erfolgte bereits die Rollenverteilung. Spielerisch wurden so Schülerinnen und Schüler an die Arbeit des Bayerischen Landtags herangeführt und konnten im Anschluss mit den beiden Landtagsabgeordneten ausführlich diskutieren.
Altmühlrunde
Die Altmühlrunde in Gunzenhausen:
Diesmal mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bayerischen Landtag Thomas Hacker MdL.
Gastgeber: Rainer Erdel MdB
Am 13. Oktober um 19.30 Uhr
im Parkhotel Altmühltal, Gunzenhausen
Liberaler Talk mit den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Otto Bertermann und Jörg Rohde
Liberaler Talk mit den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Otto Bertermann und Jörg Rohde
Nürnberg – Gerade in Zeiten, in denen die kommunalen Krankenhäuser vor großen und neuen Aufgaben stehen, wollte sich der mittelfränkische Landtagsabgeordnete Jörg Rohde, gemeinsam mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im Maximilianeum, Dr. Otto Bertermann, im Klinikum Nürnberg Nord ein Bild vor Ort machen. Chefarzt Dr. Estelmann (im Bild ganz links) nannte unter anderem die steigenden Zahl aufgenommener Patienten und die Vernetzung ver-schiedener Fachrichtungen als besondere Herausforderung. So nutzt die Klinik ihr Know-how als Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe mit allen erforderlichen Fachdisziplinen, um Netzwerke für bestimmte, häufige Krankheitsbilder für die gesamte Region aufzubauen. Zusammen mit Agnes Meier warf man auch einen Blick auf den neuen Erweiterungsbau. Auf dessen Dach ist derzeit auch ein Hubschrauberlandeplatz im Bau, um künftig noch schneller den verletzten Patienten die erforderliche medizi-nische Hilfe zukommen zu lassen.
Als weitere Station stand ein Besuch gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landesfachausschusses Gesundheit der FDP Bayern, Dr. Jan Dunker, bei der UPD (Unabhängigen Patientenvertretung) auf dem Programm.
Auf in die zweite Halbzeit mit mehr Frauen Power bei den Schwabacher Liberalen
FDP in Schwabach wählt neuen Kreisvorstand
Schwabach – Im Herzen Schwabachs fand – im Restaurant „Weisses Lamm― – die Mitgliederversammlung der FDP-Schwabach statt.
Unter Leitung des Bezirksrats Wolfgang Hofmann wurde nicht nur eine neue Vorstandsschaft gewählt, sondern auch ein ganz besonderes Parteijubiläum vorgenommen. Herr Alfred Knöppel wurde für vierzig Jahre Parteimitgliedschaft mit einem fränkischen Wein und der Theodor Heuss-Medaille ausgezeichnet.
„Gerade in der heutigen schwierigen Zeit zeigt es sich, wie wichtig es ist, zusammenzuhalten und aus der Erfahrung zu lernen und ganz besonders nie den Humor zu verlieren, alles Eigenschaften mit denen Alfred Knöppel uns ein Beispiel gibt―, hob der Kreisvorsitzende Sebastian Frick bei der Ehrung hervor.
Luftrettung auch in Westmittelfranken sicherstellen
Die Entscheidung von Innenminister Joachim Herrmann, einen Rettungshubschrauber in Augsburg und nicht in Donauwörth oder Gunzenhausen zu stationieren, ist für den mittelfränkischen Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel nicht nachvollziehbar. War doch eine vom bayerischen Innenministerium in Auftrag gegebene Bedarfsstudie zu dem klaren Ergebnis gekommen, dass eine Stationierung in Augsburg Teile Westmittelfrankens weiterhin von der Möglichkeit der Luftrettung ausschließt.mehr
Mittelfranken in Bayern deutlich gestärkt
Die FDP Bayern wählte am vergangenen Wochenende auf dem Landesparteitag in Amberg einen neuen Landesvorstand.
Aus Sicht der FDP Mittelfranken verliefen die Personalentscheidungen höchst erfreulich. Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel MdL aus Nürnberg wurde als Beisitzerin im Präsidium der FDP Bayern im Amt bestätigt. Weiterhin gehören dem Landesvorstand auch wieder die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster MdB aus Greding und der Junge Liberale Arian Kriesch aus Fürth an.
Erstmalig wurde auch der Nürnberger Anwalt Eser Polat in den Landesvorstand gewählt, der sich vor allem für die Integrationspolitik und den Mittelstand einsetzen will.
Somit stellt Mittelfranken jetzt nach langer Zeit wieder einmal vier stimmberechtigte Mitglieder des Landesvorstandes und zusätzlich wird Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL in seiner Funktion als Bezirksvorsitzender dem Landesvorstand beratend angehören.
„Mit diesem verstärkten Gewicht können wir auch stärkere Akzente für Franken setzten“, zeigte sich Rohde erfreut.
Aus dem Bayerischen Landtag
Kommunen können sich auf Freistaat verlassen
München, 20.12.2011 (lp). Der Haushaltsexperte und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karsten Klein (Aschaffenburg), begrüßt, dass die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 2012 erneut steigen.mehr
Energiewende mit Augenmaß
Wilhermsdorf - Die Energiewende muss und wird kommen“ da sind sich Bundestagsabgeordneter Rainer Erdel und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde anlässlich der Besichtigung einer Windkraftanlage einig. In Wilhermsdorf im Landkreis Fürth ist eine so genannte „Bürgerwindanlage“ entstanden – ein Projekt unter (finanzieller) Beteiligung örtlicher Bürger. Dies sei, so Erich Wust von der Betreibergesellschaft deswegen hervorzuheben, da so eine größere Akzeptanz solcher Anlagen erreicht werden könne. Auch Landtagsabgeordneter Rohde machte deutlich, dass es entscheidend sei, die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber regenerativen Energien zu erhöhen. Voraussetzung hierfür seien zum einen eine bessere Information der Bürger, aber zum anderen auch rechtliche Schutzmaßnahmen. „Wir dürfen jetzt nicht den Schutz der Bürger vor den Belastungen, die auch die regenerativen Energieträger mit sich bringen, vernachlässigen“ so der Abgeordnete. Im Falle der Windenergie sei daher aufgrund möglicher Lärmbelästigung über notwendige Abstände zur Wohnbebauung zu diskutieren.
Aus der Presse: Zur Altmühlrunde
Über die Altmühlrunde wurde jüngst in der Zeitung Atlmühl - Bote mit folgendem Artikel berichtet.
Der Allgäuer FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae (Mitte) war Gast der „Altmühlrunde“ in Gunzenhausen. Links Ortsvorsitzender Jürgen Meyer, rechts MdB Rainer Erdel.
Foto: Falk GUNZENHAUSEN (fa) – Seit Stuttgart ist nichts mehr wie es war. Die Kernenergie in Deutschland, die von den Politikern der Regierungskoalition lange Zeit als ein festes Element der Stromversorgung gegolten hat, wird mehr und mehr bezweifelt. Nach ihrer Wahlpleite vom Sonntag haben CDU/CSU und FDP reagiert und wahrscheinlich werden die acht ältesten deutschen Atommeiler nicht mehr ans Netz gehen nachdem sie für die Zeit eines vierteljährlichen Moratoriums abgeschaltet wurden.
In der „Altmühlrunde“ der FDP im Parkhotel Altmühltal äußerte sich jetzt der Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae zur künftigen Energiepolitik. Der Rechtsanwalt aus Kempten, der seit 2009 im Bundestag sitzt und dort im Rechtsausschuss mitarbeitet, sieht bei aller Euphorie gegen die Atomkraft das ungeklärte Problem der Versorgungssicherheit in Deutschland. Er erkennt in der Windenergie (sie macht derzeit sieben Prozent aus) nicht nur ein Mengen-, sondern auch ein Transportproblem: „Von der Erzeugung an der Nordsee bis zu den wirtschaftlichen Zentren im Süden sind 3600 Kilometer Hochspannungsleitung notwendig.“ Thomae ahnt, dass derlei Großprojekte durchaus auf Widerstand stoßen können.
Jörg Rohde MdL besucht HEITEC in Erlangen
Auf dem Bild von links nach rechts:Richard Heindl, Vorstandsvorsitzender der HEITEC AG, Kurt Gartlehner, Abgeordneter zum österr. Nationalrat, Johannes Feldmayer, Generalbevollmächtigter der HEITEC AG und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL Erlangen – Zu einem ganz besonders spannenden Firmenbesuch war jüngst Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL in Erlangen eingeladen. Er hatte das Vergnügen, das international agierende Unternehmen HEITEC in Erlangen zu besuchen. 1984 als Ingenieurgesellschaft mit drei Mitarbeitern gegründet, hat sich das Unternehmen kontinuierlich nach vorne entwickelt und mit innovativen Produkten und herausragendem Know-How punkten können.
Besonders positiv fielen dem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL die Entwicklungen im Bereich der Flugsicherungstechnologie EMPIC und das Mobile AudioVisuelle Unterstützungsystem für den Serviceprozess mavus® auf.
So zeigt sich am Beispiel der Softwarelösung, EMPIC-EAP® wie innovativ das Erlanger Unternehmen mit Produkten zur Umsetzung der Luftfahrtregelung ist.
Besuchergruppen aus ganz Mittelfranken besuchte den Landtagsvizepräsidenten in München
Mittelfranken/München – Von Dinkelsbühl bis Schwabach, von Heßdorf bis Nürnberg brachen rund 50 Teilnehmer zu einer Fahrt in den Bayerischen Landtag auf, nicht nur um die Landeshauptstadt und das Landesparlament zu besichtigen, sondern auch um aktiv die Landespolitik zu erleben. Die Reise war für die Gäste eine gute Gelegenheit, einen Einblick in die Arbeit ihres Landtagsabgeordneten Jörg Rohde MdL und in den parlamentarischen Alltag zu bekommen.
Besuch der Gemeinde Feuchtwangen und der Spielbank Feuchtwangen
Feuchtwangen – Im Zuge der aktuellen Beschlüsse des Bezirksverbandes der FDP Mittelfranken und der anhaltenden Debatte um die Privatisierung der bayerischen Spielbanken besuchte der Bezirksvorsitzende der FDP Mittelfranken, Jörg Rohde MdL, gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel MdB aus Dietenhofen und dem Bezirksrat Wolfgang Hofmann aus Schillingsfürst, die Gemeinde und die Spielbank Feuchtwangen, um sich vor Ort, gerade im Umfeld der aktuellen Debatte um mögliche Privatisierungen ein Bild zu machen. Zu einem Gedankenaustausch über die Zukunft der bayerischen Spielbanken trafen sich der Landtagsvizepräsident, der Bundestagsabgeordneter und der Bezirksrat in Feuchtwangen mit der Geschäftsführerin der dortigen Spielbank, Elisabeth Schock, und dem Bürgermeister der Gemeinde, Patrik Ruh.
Liberaler Aschermittwoch in Mittelfranken
Beim politischen Aschermittwoch der FDP in Frickenfelden dabei: MdB Sebastian Körber, Ortsvorsitzender Jürgen Meyer, Bezirksvorsitzender Jörg Rohde, MdB Marina Schuster und Bezirksrat Wolfgang Hofmann (von links). Foto: Ellinger
Über die Altmühlrunde wurde jüngst in der Zeitung Atlmühl - Bote mit folgendem Artikel berichtet.
GUNZENHAUSEN – Zwei Themen sind es, die die Gemüter – politische und unpolitische – derzeit erhitzen: der unrühmliche Abgang von Karl-Theodor zu Guttenberg und die misslungene Einführung des E10-Kraftstoffs. Da machten auch die Gastredner am traditionellen politischen Aschermittwoch des FDP-Bezirks- und Kreisverbands keine Ausnahme. Doch die FDP ist mehr, wie der Bundestagsabgeordnete Sebastian Körber im Gasthaus Krug in Frickenfelden betonte: „Der Liberalismus ist ein Gesellschaftsentwurf, der auf alle Fragen eine Antwort bietet.“
Liberaler Aschermittwoch in Mittelfranken
Die FDP Mittelfranken und die FDP Weißenburg-Gunzenhausen veranstalteten ihren
Liberalen Aschermittwoch in Mittelfranken im Restaurant Krug, Gunzenhausen-Frickenfelden
Ehrengast und Hauptredner war der Bundestagsabgeordnete
Neben ihm sprachen auch der Bezirksvorsitzende der FDP Mittelfranken und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL, sowie Bezirksrat Wolfgang Hofmann und die mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Marina Schuster.
Zum internationalen Weltfrauentag
Am diesjährigen internationalen Frauentag stehen die Chancen und Rechte der Frauen in den Gesellschaften der Welt im Fokus der Öffentlichkeit. Bereits seit 100 Jahren wird dieser Tag begangen – und ist nach wie vor ein notwendiger Denkanstoß für Diskussionen und gesellschaftliche Wandlungen.
Auch und gerade in Deutschland hat sich in diesen 100 Jahren für die Frauen vieles verändert, aber der Weg zu echter Gleichberechtigung, Gleichstellung und gleichwertiger Teilhabe ist noch lange nicht zu Ende. Dies gilt besonders für die Bedingungen in der Arbeitswelt und im Bereich der Besetzung von Führungsposten durch Frauen.
Reaktionen auf den Rücktritt des Bundesverteidigungsministers
Nürnberg - Unter dem Titel "Reaktionen auf den Guttenberg Rücktritt" wurden einige der Reaktionen auf den Rücktritt des Bundesverteigungsministers in verschiedenen Zeitungen in Mittelfranken gesammelt.Einige der Kommentare finden Sie unter den folgenden Verlinkungen: mehr
''Der Landtag sind wir''. Jörg Rohde MdL beim Planspiel im Gymnasium in Stein
Stein - Besuch aus dem Landtag am Gymnasium Stein - Zum gemeinsamen Planspiel "Der Landtag sind wir". erschienen gleich vier Landtagsabgeordnete, welche aus der Arbeit in München und den Wahlkreisen berichteten. Aber auch die Abgeordneten konnten zahlreiche Eindrücke und Erfahrungen mitnehmen.
TV Tipp:
Jörg Rohde MdL bei Frankenfernsehen
Am Mittwoch war das Franken Fernsehen zu Gast bei Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL, dem Arbeitsmarkt- und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.
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Rainer Erdel MdB und Dr. Erwin Lotter besuchen die Klinik Hensoltshöhe
Über die Altmühlrunde wurde jüngst in der Zeitung Atlmühl - Bote mit folgendem Artikel berichtet.
GUNZENHAUSEN – Die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel und Dr. Erwin Lotter besuchten im Rahmen der „Altmühlrunde“ auch die Rehabilitations- und AHB-Klinik Hensoltshöhe. Sie wollten sich an der Basis informieren, ein Bild von der Praxis verschaffen und Vorschläge des Sanatoriums entgegennehmen.
Vor allem die Sparmaßnahmen der Krankenkassen und der Rentenversicherungsträger zu Lasten der Patienten war das Hauptthema, doch auch sie konnten keine konkrete Lösung anbieten. „Es müsste dringend ein zweiter Finanzierungsstock für die Pflege erstellt werden, wenn man bedenkt, dass in den kommenden Jahren die Zahl pflegebedürftiger Personen sich verdreifachen wird. Leider haben wir hier noch keine Lösung“, so Dr. Erwin Lotter. Dies ließ Helmut Gräbner, Verwaltungsleiter der Hensoltshöher Klinik, nicht gelten. „Es ist dringend Handlungsbedarf geboten. Es kann nicht sein, dass die Rehabilitation im Sinne von Schonung und Anforderung zunehmend ein Balanceakt unter Zeitdruck wird und die Aggressivität bei Patienten und Personal sich reaktiv erhöhen“, so Gräbner.
Altmühlrunde
Über die Altmühlrunde wurde jüngst in der Zeitung Atlmühl - Bote mit folgendem Artikel berichtet.
GUNZENHAUSEN – Die Gesundheitspolitik ist ein „vermintes Gelände“. Dr. Erwin Lotter ist seit 25 Jahren Hausarzt in Aichach. Seit drei Jahren sitzt er für die FDP im Deutschen Bundestag und arbeitet im Gesundheitsausschuss mit, wo er versucht, die Stimme des Praktikers in die politische Diskussion einzubringen. Am Donnerstag war der 60-jährige zu Gast bei der „Altmühlrunde“, zu der die Liberalen alle vier Wochen in das „Parkhotel Altmühltal“ einladen, um mit allen Interessierten eine offene Diskussion zu führen.
Die FDP Spitze aus Mittelfranken und Nürnberg besucht den internationalen Logistikexperten UPS in Nürnberg
Nürnberg – Mitten im pulsierenden Nürnberger Hafen trafen sich der Bezirksvorstand der FDP Mittelfranken und der Arbeitskreis Wirtschaft der FDP Nürnberg, um das internationale Logistik Unternehmen UPS in Augenschein zu nehmen.
Beeindruckend waren hierbei nicht nur der während des laufenden Betriebes stattfindende Firmenbesuch, sondern ebenso der freundliche und äußerst informative Vortrag, den die mittelfränkischen Liberalen bekamen. In einem kurzweiligen Vortrag erklärten Evangelos Kouskouras, Thomas Dörr und Stefan Wagner nicht nur komprimiert die Firmengeschichte und wichtige Details, sondern zeichneten im speziellen ein ausführliches Bild des Standortes Nürnberg und der Logistikbranche insgesamt.
Frauenquote und Personaldebatte in der FDP
Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel gab Spiegel Online ein Interview. Thema des Gesprächs war neben der derzeitigen Personaldiskussion in der FDP vor allem die Frage, wie Frauen besser in der Politik aktiv werden können und was die Politik dafür tun sollte.Welche Ansichten die Staatssekretärin vertritt, können Sie im ausführlichen Interview von Spiegel Online unter folgendem Link nachlesen.
News zum Bezirksparteitag
Allersberg / Ebenried – Zum jüngst vergangenen Bezirksparteitag der FDP Mittelfranken ergaben sich vor allem aus zwei spannenden Diskussionen neue Impulse, welche auch ein ganz besonderes mediales Echo nach sich zogen: Der Beschluss „Für den Erhalt des Bundeswehrstandortes in Roth“ und der unten aufgeführte Beschluss zur „Privatisierung der Bayerischen Spielbanken“. Aber auch bei anderen Themen ging es spannend zu bei den mittelfränkischen Liberalen: So wurden beispielsweise Anträge zu den Themen Windkraftabstände, Autobahnparkplätze für LKW, sowie Liberalisierung des Ladenschlussgesetzes (bzw. Ladenöffnungsgesetzes) in Bayern beschlossen.mehr
Brandschutz, Bürgerengagement und Bürokratieabbau Liberaler Talk mit dem innenpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion Dr. Andreas Fischer MdL
Erlangen – Dieses Mal stellte sich der stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Innen- und Rechtspolitik und Verbraucherschutz der FDP Landtagsfraktion Dr. Andreas Fischer MdL den Fragen der Bürgerinnen und Bürger bei der inzwischen etablierten Veranstaltungsreihe „Liberaler Talk“. 
Besonders brennend wurden neben den aktuellen Themen Sperrzeiten und Dioxin vor allem innenpolitische Themen diskutiert.
Einen Fokus legten die Gäste auf den Brandschutz. Lars Kittel, FDP Stadtrat in Erlangen: „Der überzogene Brandschutz macht die Kommunen finanziell platt.“ Desweiteren standen der Bürokratieabbau und der Datenschutz besonders im Brennpunkt. FDP Bürgermeisterin und Sozialreferentin Dr. Elisabeth Preuß sowie ein Vertreter des Stadtjugendrings wiesen daraufhin, wie negativ zu enge Vorschriften und vor allem die Kosten und Regulierungen sich auf Bürgerengagement auswirken.
„Investition in die Zukunft“ Liberale machen sich ein Bild vor Ort
HERSBRUCK - Große Sympathie und Unterstützung kann die Mannschaft der Polizeiinspektion Hersbruck von Liberaler Seite erwarten. Nicht nur der geplante Umzug der Polizeiinspektion von Altensittenbach in die Forstamtsvilla am Lohweg, sondern auch Ausstattung und die Personalsituation bildeten die wichtigsten Punkte im Gespräch des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL und des innenpolitischen Sprechers der FDP im Bayerischen Landtag, Dr. Andreas Fischer MdL(Abensberg), mit Vertretern der Polizeiinspektion Hersbruck.
Einen Bericht vom Frankenfernsehen finden Sie hier.
Jetzige Situation unkomfortabel
Seit 33 Jahren ist die Polizeiinspektion Hersbruck mit ihren derzeit 35 Beamten und 8 Tarifbeschäftigten im Stadtteil Altensitten untergebracht. Die Situation in dem Gebäude ist in den Augen der Polizei nicht mehr zeitgemäß und sehr verbesserungsbedürftig. Davon haben sich auch die beiden FDP-Politiker Rohde und Fischer überzeugt. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der FDP Mittelfranken Norbert Barnikel und dem Chef der FDP im Nürnberger Land Andreas Neuner kamen die beiden FDP-Landtagsabgeordneten zu einem Besuch der Polizeiinspektion Hersbruck um die Vor- und Nachteile der aktuellen Polizeiinspektion und eines Umzuges abzuwägen.
Ein Plädoyer für Baiersdorf FDP zum Thema Realschule – Rohde führt Kreis-Liberale
Der neue liberale Kreisvorstand (von links): Vorsitzender Jörg Rohde, Anton Kanczarek, Peter Lindt, Rolf Markert, Elke Weis, Christoph Maag, Marian Gergovich, Thomas Geiger, Günter Rath ADELSDORF - Jörg Rohde ist der neue Kreisvorsitzende der FDP. Der Landtagsvizepräsident wurde bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstag in Adelsdorf zum Nachfolger von Stefan Martin gewählt. Der neue liberale Kreisvorstand (von links): Vorsitzender Jörg Rohde, Anton Kanczarek, Peter Lindt, Ralf Markert, Elke Weis, Christoph Maag, Marian Gergovich, Thomas Geiger, Günter Rath. Martin war aus beruflichen Gründen nicht mehr angetreten und will sich nun auf sein Gemeinderatsmandat in Heßdorf konzentrieren.
Einen Artikel zu der Veranstaltung finden Sie hier.
Podiumsdiskussion mit Jörg Rohde MdL in Nürnberg
Nürnberg – Im Rahmen eines politischen Gesprächsabends zur Finanztransaktionssteuer diskutierte Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL gemeinsam mit bayerischen Politikern und Experten das Für und Wider einer Finanztransaktionssteuer (FTS). Die weiteren Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren Uwe Kekeritz MdB (B90/Grüne), Angelika Weikert MdL (SPD), Hermann Imhof MdL (CSU) sowie Prof. Dr. Matthias Wrede (WISO Nürnberg) und Jörg Alt (Initiator der Kampagne „Steuer gegen Armut“).
Bezirkskongress der Jungen Liberalen Mittelfranken
Roth - Am vergangenen Samstag fand der Bezirkskongress der Jungen Liberalen Mittelfranken in Roth statt. Hierdurch unterstrichen die Liberalen ihre Präsenz auch außerhalb der Zentren Nürnberg, Fürth und Erlangen, zumal erst letztes Jahr die Neugründung des Kreisverbands der JuLis Roth-Schwabach erfolgte. Als Gast konnte der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL begrüßt werden, der sich besonders über die Vielzahl der Anträge freute, wodurch die Rolle der JuLis als "programmatischer Motor der FDP" erneut bestätigt wurde. Unterstützung gab es zudem für den Rother FDP-Bürgermeisterkandidaten Michael Ruthardt, der die Kongressteilnehmer über seine Zukunftsvorstellung für Roth informierte.
Facharbeit wurde prämiert
Bild v.l.n.r.: Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL (FDP), Preisträgerin Vera Dufner, die Eltern Petra Mührlein-Dufner und Günther Dufner, Oberstudienrat Martin Escher München – Am Mittwoch zeichnete der Bayerische Club zur Förderung bayerischer Kultur im Maximilianeum die Abiturienten aus 2010 aus, welche besonders herausragende Facharbeiten mit bayerischem Bezug vorgelegt hatten. Als einzige aus Mittelfranken war auch die 19-jährige Vera Dufner unter den insgesamt sieben Preisträgerinnen und –trägern und erhielt die Urkunde und einen Scheck über 750 EURO aus der Hand von Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU). In Ihrem Leistungskurs Latein hatte Sie sich mit „Apoll und Daphne in Ansbach und in Ovids Metamorphosen- Protinus alter amat, fugit altera naomen amantis“ auseinandergesetzt. Die Statue von Apoll und Daphne ist in der Residenz Ansbach zu bewundern, d.h. nahe des Platen-Gymnasiums in Ansbach an welchem Vera Dufner letztes Jahr ihr Abitur mit einer glatten Eins bestanden hatte. Die Gunzenhäuserin hatte 2008 ihr Gymnasium in Gunzenhausen verlassen, da man zu diesem Zeitpunkt ihr Lieblingsfach Latein dort nicht als Leistungskurs belegen konnte. Zu den ersten Gratulanten gehörten neben den Eltern und ihrem Lateinlehrer Oberstudienrat Martin Escher auch Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL (FDP).
Arbeitsbesuch des Landtagspräsidiums Nordrhein-Westfalen im Bayerischen Landtag
Bildarchiv Bayer. Landtag, Fotograf Rolf Poss München - Unter dem Motto "Den Stellenwert des Parlaments stärken!" besuchte jüngst eine Parlamentsdelegation aus Nordrhein-Westfalen das Maximilianeum mit Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg an der Spitze. „Die Fahrt hat sich auf jeden Fall gelohnt. Wir haben viele Anregungen bekommen.“ So wertete Eckhard Uhlenberg, Präsident des Landtags von Nordrhein-Westfalen, den zweitägigen Arbeitsbesuch.
Besonders erfreut zeigte sich Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL über die Möglichkeit des direkten Meinungsaustausches, wie beispielsweise mit der Kollegin Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth MdL.
Neujahrsempfang der FDP Mittelfranken stößt auf großes Interesse
Fürth / Stein – Bis auf den letzten Platz war die Alte Kirche in Stein beim Neujahrsempfang der FDP Mittelfranken gefüllt. Als Gastredner konnten die mittelfränkischen Liberalen den Bayerischen Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst begrüßen. Die klare Botschaft der FDP: Die liberalen Erfolge in der Landes- und Bundespolitik müssen endlich klarer den Bürgerinnen und Bürgern nähergebracht werden.
Als erstes begrüßte Agnes Meier, Kreisvorsitzende der FDP-Fürth alle Anwesenden. Als Vorsitzender der FDP-Mittelfranken trat anschließend der Bayerische Landtagsvizepräsident Jörg Rohde ans Rednerpult. In seinen kurzen einführenden Worten, legte Rohde sein Augenmerk auf den doppelten Abiturjahrgang.
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL beim Empfang der Sternsinger im Bayerischen Landtag
München - Die Sternsinger überbrachten ihren traditionellen Segensspruch und schrieben ihr C+M+B an die Westpforte des Maximilaneums in München. Die Buchstaben stehen für Christus Mansionem Benedicat (Christus segne dieses Haus).
Zum 53. Mal sind die Sternsinger bundesweit rund um den 6. Januar unterwegs. Die Aktion steht in diesem Jahr unter dem Leitspruch „Kinder zeigen Stärke“. Die jährliche Sternsingeraktion des Kindermissionswerks gilt als weltweit größte 
Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder. 2009 trugen etwa eine halbe Million Buben und Mädchen in Deutschland rund 40 Millionen Euro zusammen.
Grün-Gelb Unterschiede und Gemeinsamkeiten Erlangen- Eine Podiumsdiskussion in Erlangen mit Christine Stahl, MdL (Landtagsvizepräsidentin, Grüne) und Jörg Rohde, MdL (Landtagsvizepräsident, FDP).
Erlangen - Unter der souveränen und gelungenen Moderation des NZ-Journalisten Stephan Sohr diskutierten am 13.1. Christine Stahl und Jörg Rohde die drei vorab vereinbarten Themenbereiche Energie/Umwelt, Bürgerrechte und Bürgergeld / Grundeinkommen. Nach kurzen Eingangsstatements zur jeweiligen Einschätzung der eigenen Lage und der Lage des Anderen, ging es dann im ersten Themenblock bereits ans Eingemachte. Die Laufzeitverlängerung, die Grüne und FDP in der Sache trennt, wurde auch vom Publikum engagiert diskutiert. Der Tenor beider Diskutanten war, dass man in diesem Falle sehr genau wisse, welche Partei man jeweils unterstütze und somit ein erster klarer Unterscheidungspunkt gefunden wurde. In der generellen Zielsetzung sah dies schon wieder etwas anders aus. Beide Diskutanten betonten, dass sie einen Energiemix, beziehungsweise eine langfristige Option auf alternative Energien für wichtig hielten. Der Weg zu diesem Ziel bleibt Gegenstand kritischer Debatten.
185 Millionen Euro für Mittelfranken
Nürnberg – Gute Nachrichten für die Region Mittelfranken. Der Freistaat Bayern investiert in den nächsten Jahren gut 185 Millionen Euro in die Region. „Als Nürnbergerin bin ich sehr erfreut, dass es uns durch umsichtige Politik gelungen ist, diese Mittel nach Mittelfranken zu lenken. Nachdem Nürnberg besonders hart von der Krise getroffen wurde, haben wir nun die Möglichkeit, Mittelfranken durch kluge Investitionen fit für die Zukunft zu machen“, bestätigt die Bayerische Landtagsabgeordnete und Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel zufrieden.
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Katja Hessel - Liberalere Ladenschlusszeiten für Bayern
München, 25.10.2011 - Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel äußerte sich gegenüber dem Münchner Merkur zum Thema Ladenschlusszeiten. Welche Änderungen angedacht sind, können Sie im ausführlichen Artikel des Münchner Merkurs unter folgendem Link nachlesen. Text
Staatssekretärin besucht Neustadt an der Aisch
Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL besuchte Neustadt an der Aisch. Dabei sprach sie mit Landrat Schneider und mehreren Bürgermeistern. Worum es in den Gesprächen ging, erfahren Sie im ausführlichen Artikel der Windsheimer Zeitung.
Gelungener Besuch des Bundesgesundheitsministers in Mittelfranken
Nürnberg – Im Anschluss an die Besichtigung der Notfallambulanz des Südklinikums Nürnberg, nahm sich Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler MdB die Zeit bei der Veranstaltung unter dem Titel: Gesundheitsdialog zu sprechen.
Hierbei konnte der Bundesminister nicht nur in einem kurzweiligen Vortrag die Ziele der christlich-liberalen Koalition in der Gesundheitspolitik erklären, sondern stand auch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Ein ausführliches Presseecho rief der Besuch des liberalen Bundesgesundheitsministers Dr. Philip Rösler im Klinikum Nürnberg-S ü d hervor.
Dreikönigstreffen 2011
Der eingeschlagene Weg ist richtig
Liberale aus Mittelfranken luden zum traditionellen Dreikönigstreffen
Nürnberg – Für den politischen Auftakt des Jahres 2011 lud die FDP Mittelfranken zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen nach Nürnberg ein. Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL konnte in einem gut gefüllten Saal viele Mitglieder und Interessenten begrüßen. Als Hauptrednerin ergriff im Anschluss die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL das Wort. Die Botschaft der Liberalen für 2011 lautet: Der eingeschlagene Weg ist richtig!
In seiner kurzen Begrüßung blickte Landtagsvizepräsident Rohde noch einmal auf das letzte Jahr zurück, bevor er die Zielrichtung für die mittelfränkischen Liberalen für 2011 ins Auge fasste. „Der von uns eingeschlagene Weg in der Bundes- und Landtagspolitik war und ist richtig. Wir müssen auch in 2011 weiterhin kraftvoll vorangehen und dürfen uns nicht beirren lassen. Wir haben bereits einiges erreichen können. Unsere Aufgabe muss es aber auch sein, dies in Zukunft deutlicher herauszustreichen, denn nur so können die Bürgerinnen und Bürger die liberale Handschrift auch erkennen. Das ist eine Herausforderung, der wir uns gerne stellen.“, so der Bezirksvorsitzende Rohde.
Katja Hessel zum S-Bahn Verschwenk im Raum Nürnberg-Fürth
Staatssekretärin Katja Hessel MdL äußerte sich zum S-Bahn Verschwenk durch das Knoblauchsland und nimmt damit zur aktuellen Diskussion Stellung. Ein ausführlicher Artikel erschien hierzu in den Fürther Nachrichten .
Weihnachtsfeier des FDP-Kreisverbandes Fürth
Langenzenn – Der FDP-Kreisverband Fürth veranstaltete kürzlich seine Weihnachtsfeier die eingerahmt wurde von dem Jahresrückblick der Kreisvorsitzenden Agnes Meier, der Ehrung zweier langjähriger Mitglieder und einer Ansprache des Bayerischen Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL.
mehr über die Veranstaltung erfahren Sie unter:
www.fdp-fuerth.de
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB zu Gast beim Liberalen Talk
Erlangen – Als Höhepunkt in 2010 der nun schon seit einem Jahr regelmäßig am ersten Montag im Monat in Erlangen stattfindenden Veranstaltungsreihe „Liberaler Talk“ ordnete Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL den Besuch von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB ein.
Aus der Presse:“FDP-CSU-Koalition: ´Es gibt weniger Schienbeintritte´“
Bezirksvorsitzender Jörg Rohde MdL zu Gast in Gunzenhausen
Gunzenhausen - Als Gast konnte der Bezirksvorsitzende der FDP-Mittelfranken Jörg Rohde MdL im Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen nicht nur die Treue von langjährigen Mitgliedern ehren, sondern auch aus und über die Arbeit der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag berichten. Rohde erläuterte hierbei vor allem Aktuelles zum bayerischen Haushalt: „Wir wollen gemeinsam einen ausgeglichenen Staatshaushalt und keine neuen Schulden, denn damit würden wir uns an den nachfolgenden Generationen schuldig machen.“ Das ist die Position der FDP in den gegenwärtigen Etatgesprächen in München.
Ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung erschien jüngst im Altmühl-Boten, mehr finden Sie hier.
Katja Hessel: Elf Millionen Euro für die ''Service Factory Nürnberg''
Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL übergab am Montag, 6. Dezember, einen Förderbescheid des Freistaates an die "Service Factory Nürnberg". Was sich genau dahinter verbirgt und wofür die Mittel in den nächsten fünf Jahren eingesetzt werden sollen, können Sie unter den folgenden Links nachlesen:
Abendzeitung
Christbaum aus Erlangen-Höchstadt schmückt Bayerischen Landtag
''Bildarchiv Bayer. Landtag, Fotograf Rolf Poss'' Erlangen-Höchstadt - Alle Jahre wieder schmückt ein prächtiger Weihnachtsbaum aus unseren heimischen Wäldern den Senatssaal des Maximilianeums.
Nicht nur die Besucher des Landtages, auch für die gewählten Volksvertreter zieht mit der Übergabe einer siebeneinhalb Meter hohen, herrlich gewachsenen Nordmanntanne pünktlich zum ersten Advent die Weihnachtsstimmung in das Parlamentsgebäude ein.
Jörg Rohde MdL beim Konsulat von Jamaika
München - Zu einem sehr erfreulichen Anlass durfte Lantagsvizepräsident Jörg Rohde MdL auf dem Eröffnungsempfanges des jamaikanischen Konsulates sprechen.Jörg Rohde MdL solidarisch mit Nürnberger Polizei
Nürnberg - Aus eigener Anschauung weiß unser Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL um den schlechten baulichen Zustand der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Daher entschloss er sich an einer Unterschriftenaktion von Nürnberger Polizisten teilzunehmen und auf diese Zustände hinzuweisen.mehr
Fürther unternehmen Reise ins politische Berlin
Im Herz der deutschen Demokratie: Die Besuchergruppe vor dem Fraktionssitzungsaal der FDP im Reichstagsgebäude Unter der Führung der Kreisvorsitzenden und Stadträtin Agnes Meier besuchten fünfzig Mitglieder des KV Fürth den Bundestagsabgeordneten Rainer Erdel in Berlin. Auf dem dreitägigen Besuchsprogramm standen unter anderem der Besuch des Bundesrates und der Gedenkstätte des Potsdamer Abkommens, eine Stadtrundfahrt sowie die Teilnahme an einer Plenardebatte im Deutschen Bundestag.
Im anschließenden Gespräch im FDP-Fraktionssitzungssaal begrüßte Rainer Erdel die Gruppe persönlich und stellte sich und seine Arbeit in den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie Verteidigung kurz vor. Schwerpunkt seines Berichts waren dabei aktuelle Themen des Verbraucherschutzes wie z.B. kostenlose Warteschleifen bei Servicerufnummern, als auch die klare Ablehnung der FDP-Fraktion des geplanten Internetprangers für Lebensmittel. Außerdem berichtete er im Verteidigungsbereich über die Reform der Bundeswehr, das neue NATO-Konzept sowie die Maßnahmen zur Unterstützung von heimgekehrten Soldaten mit posttraumatischen Belastungssyndrom.
mehrInformationsfahrt zum Bayerischen Landtag
Schüler, Studenten und Senioren auf der Landtagsfahrt
von Jörg Rohde MdL
München - Eine bunt gemischte Gruppe aus ganz Mittelfranken, von Gunzenhausen, im Süden, über Schwabach bis Neustadt Aisch, im Norden fand sich auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL zur Tagesfahrt nach München zusammen.
In aller Frühe ging es per Bus in die bayerische Landeshauptstadt und gut gelaunt wurde zuerst das Maximilianeum, der Bayerische Landtag begutachtet.
Recht gut wurde von der gesamten Reisegruppe die Möglichkeit wahrgenommen mit unserem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde zu diskutieren.
Wobei die Themenpallette nahezu alle Politikfelder, sowie den Alltag und die Einflussmöglichkeiten eines Politikers umfasste.
mehrMittelstandskongress 2010
Mittelfränkische Liberale machen sich stark für den Mittelstand
FDP und VLM aus Mittelfranken veranstalten Mittelstandskongress mit hochkarätigen Gästen aus der Metropolregion, Bayern und Berlin.
Nürnberg - Die FDP Mittelfranken lud gemeinsam mit der Vereinigung für liberale Mittelstandpolitik (VLM) zum Mittelstandskongress in den Presseclub nach Nürnberg. Zentrales Anliegen war es, gemeinsam mit Unternehmern die aktuellen Herausforderungen für den Mittelstand zu diskutieren. Den Rahmen des Kongresses bildeten die Vorträge von Staatssekretärin Katja Hessel MdL, Klaus Breil MdB und Franz Xaver Kirschner MdL.
In seiner Eröffnungsrede dankte Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL den mittelständischen Unternehmen für ihren Mut und ihre Leistung bei der Bewältigung der Auswirkungen der Krise. Nach der Begrüßung durch die Nürnberger Stadträtin Dr. Christiane Alberternst und dem Bezirksvorsitzenden der VLM Mittelfranken, Tilman Schürer, referierte der energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus Breil MdB, zum Energiekonzept der Bundesregierung.
mehr„Tag der offenen Tür“ im Bayerischen Landtag
München - 9000 Besucher beim Tag der offenen Tür.
Beim „Tag der offenen Tür“ im Bayerischen Landtag herrschte ein riesiger Besucher-Andrang. 9000 Besucher kamen zu uns ins Maximilianeum, um sich über die Arbeit des Parlaments zu informieren.
Anbei finden Sie einige Bilder und ein Video, welches ein paar Eindrücke von dieser gelungen Veranstaltung vermittelt.
Hier gibt es auch ein Video vom Tag der offenen Tür, in dem alle Aktionen vorgestellt werden - auch unsere AnsprechBar.
http://muenchenvideo.de/mvshowvideo_16-9.php?v=3409
mehrBezirksvorsitzender Jörg Rohde im Amt bestätigt / Inhaltlicher Schwerpunkt war deutlich die Kommunalpolitik
Dietenhofen – Die mittelfränkischen Liberalen haben auf ihrem Bezirksparteitag im Landkreis Ansbach Land die personellen Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt und ein nachhaltiges Konzept zur stabilen Finanzausstattung der Kommunen verabschiedet. Es wurden unter anderem Anträge zur Städtebauförderung, einer Neuordnung der GEZ-Gebühren, sowie Eckpunkte für die anstehende Reform der Grundsteuer.
Alter und neuer Vorsitzender der FDP Mittelfranken ist der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL (44) aus Heßdorf. Unterstützt wird er von den beiden ebenfalls wiedergewählten Stellvertretern Marina Schuster MdB (35) aus Greding und dem Bezirksrat Wolfgang Hofmann (54) aus Schillingsfürst. Neu als dritter stv. Bezirksvorsitzender wurde der Diplominformatiker Norbert Barnikel (44) aus dem Nürnberger Land gewählt.
Bezirksschatzmeisterin wurde wieder die Staatsekretärin im Wirtschaftsministerium Katja Hessel MdL (38) aus Nürnberg, die ebenso wie Schriftführer Stefan Martin (47) aus Heßdorf im Amt bestätigt wurde.
In ihrem Leitantrag verabschiedeten die mittelfränkischen Liberalen einen Antrag zum Thema „Stabile Finanzausstattung der Kommunen“. Kernpunkt ist die Forderung, das die Umlage der Bayerischen Bezirke gem. Art. 54 Abs. II Nr. 2 der Bezirksordnung ab 2011 und künftig nur noch maximal 20 Prozentpunkte betragen soll. Sollte aufgrund der schwachen Umlagekraft der Kommunen ein ungedecktes Defizit bei einem Bezirk verbleiben, so soll dies vom Freistaat Bayern nach Art. 15 FAG (Finanzausgleichsgesetz) ausgeglichen werden. Gleichzeitig fordert die FDP Mittelfranken die Bundesrepublik Deutschland auf, die Länder parallel dazu durch geeignete Maßnahmen finanziell zu unterstützen. Insbesondere sei zu prüfen, ob der Bund zukünftig 1/3 der Kosten der Eingliederungshilfe tragen könnte, so dass die durch die Demographie ansteigenden Kosten in diesem Bereich zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommunen getragen würden. Auch ein Ersatz der konjunkturabhängig stark schwankenden Gewerbesteuer durch eine höhere Körperschaftssteuer und einem höheren Anteil an der stabilen Umsatzsteuer, sowie der Einführung eines Hebesatzes für die Städte und Gemeinden bei der Einkommens- und Körperschaftssteuer würde die Finanzkraft der Kommunen stärken und sie in die Lage versetzen, ihre finanziellen Aufgaben zur Daseinsvorsorge der Bürger planbarer und eigenständiger zu erfüllen. mehr
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL eröffnet Wanderausstellung
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL eröffnet Wanderausstellung
Erlangen - Jörg Rohde MdL eröffnete als Schirmherr die Wanderausstellung "Der Bayerische Landtag" im Erlanger Rathaus. Hauptanliegen der Ausstellung ist es, die bayerische Volksvertretung auch
außerhalb der Mauern des Maximilianeums einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen und sie besonders auch jungen Menschen näher zu bringen. Denn obwohl jährlich 50.000 Personen den bayerischen Landtag besuchen, ist es vielen Bürgern aufgrund der beengten räumlichen Verhältnisse im Landtag nicht möglich, diesen live zu erleben. Auf 22 Bildtafeln und in einer Powerpoint Präsentation wird den Besuchern mit möglichst wenig Text die Zusammensetzung des Landtags, seine Aufgaben und die Arbeitsabläufe im Parlament veranschaulicht. "Das parlamentarische System kann auf Dauer nur funktionieren, wenn die Bürgerinnen und Bürger über die Spielregeln der parlamentarischen Demokratie informiert sind und zu ihr Vertrauen haben", so Rohde MdL. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass die Wanderausstellung auf sehr großes Interesse bei den Bürgern stößt. Dabei wird insbesondere auch positiv aufgenommen, dass das Parlament sich öffnet und zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt.
Für Schulklassen aus der Region ist die Ausstellung während der Schulzeit geöffnet.
mehrMittelfränkische Liberale zu Besuch bei der Firma CeramTec in Lauf
Lauf - Im Rahmen ihrer monatlich stattfindenden Betriebsbesuche waren mittelfränkische Liberale am Montag unter der Leitung ihres Bezirksvorsitzenden Jörg Rohde MdL diesmal zu Gast bei der Firma CeramTec in Lauf. Einer kurzen Vorstellung des Unternehmens CeramTec, einem international führenden Anbieter im Bereich Technische Keramik, durch den Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgen Huber schloss sich ein hochinteressanter Rundgang durch die Produktion an. Vor Ort konnten sich die Politiker, unter ihnen neben der Bundestagsabgeordneten Marina Schuster und dem Laufer Stadtrat Karl-Heinz Herrmann auch viele weitere liberale Kommunalpolitiker, ein Bild von den Dimensionen der hochmodernen Fertigung machen.
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Aus der Presse: Zur Zukunft der Gewerbesteuer
Nürnberg - Zur Zukunft der Gewerbesteuer
Der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL hält nach wie vor an einer Ersetzung der Gewerbesteuer fest. Dabei betont er immer wieder, dass die Kritik, die seitens der Gegner der FDP-Gemeindefinanzreform angebracht wird, unbegründet ist. „Niemand soll stärker belastet werden als jetzt", sagt Rohde MdL, der zugleich kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. "Im Endeffekt läuft unser Modell darauf hinaus, dass Städte und Gemeinden eine stabilere und weniger konjunkturabhängige Finanzbasis bekommen.Hierzu werden die Mittel in einer großen Rochade neu verteilt", erklärt Rohde. Demnach soll die Gewerbesteuer zwar abgeschafft werden, jedoch fallen den Gemeinden keine Einnahmen weg, wie von Kritikern oft angebracht wird.
Zu diesem Thema erschienen jüngst einige Presseberichte, die Sie unter den unten stehenden Links abrufen können.
Aus den Nürnberger Nachrichten vom 13.09
Aus den Nürnberger Nachrichten vom 07.09
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Frankreichs Burka-Verbot für Deutschland nicht sinnvoll
Brüssel - Der französische Senat hat gestern mit großer Mehrheit für ein Verbot für Ganzkörperschleier, einschließlich Burka und Nikab, gestimmt. "Trotz dieses starken Signals aus Frankreich, darf dieses Verbot nicht zu blindem Aktionismus in anderen Mitgliedstaaten führen", so die integrationspolitische Sprecherin der FDP in Europa, Nadja Hirsch. "In Deutschland ist ein derartiges Verbot nicht notwendig. Nur ein verschwindender Anteil muslimischer Frauen trägt bei uns eine Ganzkörperverschleierung. Zudem kann der Zwang, sich komplett verschleiern zu müssen, in Deutschland bereits heute schon als Nötigung geahndet werden. Tragen Frauen freiwillig die Verschleierung würde man sie aus dem gesellschaftlichen Leben ausschließen, da sie schlichtweg zuhause bleiben müssten."
Marina Schuster bei Prozess gegen den Ex-Jukos-Chef Michail Chodorkowski in Moskau
Moskau/ Berlin - "Dieser Prozess ist eindeutig politisch motiviert", so bewertet die Gredinger FDP-Bundestagsabgeordnete Marina Schuster und Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte den seit März 2009 laufenden zweiten Prozess gegen den ehemaligen Chef des zerschlagenen russischen Ölkonzerns Jukos, Michail Chodorkowski, in Moskau.
Karsten Klein MdL zu Gast beim Liberaler Talk
Liberaler Talk in Erlangen voller Erfolg
Haushaltspolitiker Karsten Klein MdL zu Gast in Erlangen 
Karsten Klein MdL und Jörg
Rohde MdL im Gespräch Erlangen - Trotz Biergartenwetter und Urlaubszeit war der Liberale Talk in der Bar Elements zum wiederholten Male gut besucht. Zu Gast war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Untersuchungsausschuss Bayern-LB/HGAA Karsten Klein MdL. Die Liberalen setzen damit ihre Veranstaltungsreihe den "Liberalen Talk" mit einem prominenten Gast fort.
Am Anfang des Liberalen Talks stand allerdings aus aktuellem Anlass die Debatte mit dem Gastgeber Jörg Rohde MdL über die von der FDP geforderte Gewerbesteuerreform. Dabei hob Rohde zum wiederholten Male hervor, dass die FDP nicht die Absicht habe, den Kommunen die Einnahmen der Gewerbesteuer zu streichen, sondern diese lediglich durch weniger konjunkturabhängige Steuern zu ersetzen. Dies würde den Kommunen das gleiche Steuereinkommen zusichern, dabei aber die Planungssicherheit des Haushaltsbudgets der Gemeinden deutlich erhöhen.
Schwabacher Sommergespräch
Schwabach - Heuer lud Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL zum Schwabacher Sommergespräch. Trotz Biergartenwetter und Urlaubszeit war die Veranstaltung im Goethezimmer der Gaststätte "Zum weißen Lamm" gut besucht. Als besonderen Gast durften die Anwesenden den stellv. Fraktionsvorsitzenden und Mitglied des Untersuchungsausschusses Bayern-LB/HGAA Karsten Klein MdL begrüßen. Am Anfang des Sommergesprächs stand eine Debatte mit Jörg Rohde MdL über die von der FDP geforderte Gewerbesteuerreform. Dabei hob Herr Rohde zum wiederholten Male hervor, dass die FDP nicht die Absicht hat, den Kommunen die Einnahmen der Gewerbesteuer zu streichen, sondern diese lediglich durch weniger konjunkturabhängige Steuern zu ersetzen. Dies würde den Kommunen das gleiche Steuereinkommen bescheren, dabei aber die Planungssicherheit des Haushaltsbudgets der Kommunen deutlich erhöhen und vor allem die Konjunkturanfälligkeit abfedern. Mit Karsten Klein MdL besuchte die Schwabacher Liberalen ein ganz besonderer Gast aus Aschaffenburg.
Der anschließende Bericht von Karsten Klein über seine Arbeit im Untersuchungsausschuss Bayern-LB/HGAA und die bisherigen Ergebnisse. Dabei schilderte er objektiv und unvoreingenommen den bisherigen Ablauf der Untersuchungen und diskutierte rege mit den gespannten Zuhörern. Am Ende führte Herr Klein eine Debatte über die aktuelle Haushaltspolitik der bayerischen Regierung und die damit verbundenen Haushaltskonsolidierung.
Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL besuchte die Kontakta in Ansbach.
Ansbach - Als regionale Messe mit überregionaler Bedeutung gibt die Kontakta mit ihrer Informations- und Verkaufsausstellung diesmal ihr Debüt im Herzen von Ansbach. Zahlreiche Firmen haben sich in mehr als zwanzig Jahren immer wieder mit Erfolg an der KONTAKTA beteiligt, die sich in erster Linie an die Verbraucher und deren Bedürfnisse richtet. Gerade der Aspekt der Verbraucherfreundlichkeit begeisterte den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL bei seinem Messerundgang. Neben den vielen Möglichkeiten, auch selbst aktiv zu werden, stand für den liberalen Abgeordneten aus Heßdorf vor allem das Thema Elektromobilität im Fokus seines Besuchs. Besonderes Lob hatte Rohde auch für das umfassende Angebot, wel 
ches die KONTAKTA Ansbach, die zwischenzeitlich zur größten westmittelfränkischen Verbraucherausstellung geworden ist, in den Bereichen Handel, Handwerk und Industrie präsentiert. „Ein Paradebeispiel für eine gelungene Informations- und Verkaufsplattform welche sich vor Ort und umfassend auf die Wünsche und Bedürfnisse der Kunden eingestellt hat, “ lobte Rohde im Anschluss an seinen Messebesuch.
Katja Hessel: Besuch in Fürth und Schnelle KFZ-Zulassung
Katja Hessel zu Besuch beim FDP-Kreisverband Fürth
Fürth - Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL war zu Gast bei den Sommergesprächen des FDP Kreisverbandes Fürth und sprach mit den Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Fürths nach der Quelle Insolvenz.Den ausführlichen Artikel der Fürther Nachrichten hierzu finden Sie unter folgendem Link
und
Schnelle KFZ-Zulassung
Bayreuth Stadt, Bayreuth Land und Kulmbach - Die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel gab bei der Deutschlandpremiere für eine bürgerfreundliche KFZ-Zulassung im Landratssaal der Regierung von Oberfranken den Startschuss.Den ausführlichen Artikel zu diesem Projekt finden Sie unter folgendem Link. mehr
FDP Abgeordnete besuchen Bayerischen Rundfunk in Nürnberg
Auf dem Bild v.l. n. r. Jörg Rohde MdL, Marina Schuster MdB, Frau Wolf und Herr Küber vom BR Nürnberg - Die mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Marina Schuster und der Bayerische Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL besuchten am Montag das Studio Franken des Bayerischen Rundfunks. Neben dem ausführlichen Einblick in die Arbeit von Hörfunk und Fernsehen standen natürlich auch politische Themen zur Diskussion. Einen besonderen Platz nahm hierbei die derzeitige Debatte um Google Street View ein.
JuLis Bayern auf Sommertour in Mittelfranken
Weitsicht statt Wehrpflicht
Baiersdorf/Nürnberg - Weitsicht statt Wehrpflicht, unter diesem Motto machte die Sommertour der JuLis Bayern gleich zweimal halt in Mittelfranken. 
Und gleich zweimal hatten Sie prominente Unterstützung: in Baiersdorf war unser Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL mit von der Partie und in Nürnberg war der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, mit vor Ort.
Eines der aktuellen, großen Themen in ganz Deutschland ist derzeit ohne Zweifel die Neuaufstellung der Bundeswehr. Viele junge Leute werden diesbezüglich von den künftigen Entscheidungen der Bundesregierung betroffen sein. Daher versuchten die JuLis insbesondere die junge Bevölkerung in Erlangen und Nürnberg von ihrem Standpunkt zu überzeugen und für das Thema zu sensibilisieren.
mehrEuropaabgeordnete Nadja Hirsch MdEP und Bezirksvorsitzender Jörg Rohde MdL eröffnen Europa-Büro in Nürnberg
Europaabgeordnete Nadja Hirsch MdEP und Bezirksvorsitzender Jörg Rohde MdL eröffnen Europa-Büro in Nürnberg
auf dem Bild v.l.n.r. Tilmann Schuerer, Nadja Hirsch MdEP und Jörg Rohde MdL Nürnberg - Die EU ist für viele Bürger immer noch sehr weit weg, wie viel Einfluss die Entscheidungen des Europäischen Parlaments auf die nationale Politik in den Mitgliedsstaaten haben, ist oft nicht bekannt. Die Europaabgeordnete Nadja Hirsch MdEP möchte daher die Menschen vor Ort besser informieren und eröffnete ein Europabüro bei uns in Mittelfranken, um so das Thema "Europa" näher an den Bürger zu bringen.
Nadja Hirsch MdEP berichtete anlässlich der Eröffnung ihres neuen Büros aus ihrer konkreten Arbeit im Europaparlament und machte dabei deutlich, dass die EU für sie vor allem ein Friedensprojekt sei, das für die europäische Staatengemeinschaft Sicherheit und Stabilität bedeute.
Gewerbesteuerreform führt zu Verstetigung der kommunalen Einnahmen und somit zu mehr Planungssicherheit
"Wieder einmal", so der Landtagsvizepräsident und kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Jörg Rohde, MdL (Heßdorf), "zeigt sich der Bayerische Städtetag wenig konstruktiv in der Debatte um die Zukunft der Gewerbesteuer. Auch das Bundesfinanzministerium sieht in der hohen Volatilität der Gewerbesteuer und der kommunalen Ausgabedynamik die entscheidenden Gründe für die angespannte Finanzlage der Kommunen. Städte und Gemeinden benötigen vor allen Dingen eines: Die Verstetigung ihrer Einnahmen und somit eine verlässliche sowie planbare Finanzierungsquelle", so Rohde zu den Äußerungen des Bayerischen Städtetages am Freitag.
Beachvolleyballtounier der JuLis Roth-Schwabach
Volleybalturnier der JuLis am Rothsee
Roth/Schwabach - Auf Einladung des erst vor kurzem gegründeten JuLi-Kreisverbandes Roth - Schwabach trafen sich Junge Liberale aus ganz Franken am kleinen Rothsee in Birkach zum Beach-Volleyball.
Die Kreisvorsitzende der JuLis Roth-Schwabach, Katharina Schmidler, freute sich sehr, den Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL begrüßen zu können, der dann auch gleich als Spieler im Eröffnungsmatch teilnahm.
Von Forchheim bis Aschaffenburg, aus Erlangen, Fürth und Nürnberg waren Junge Liberale angereist, um bei glücklicherweise strahlendem Sonnenschein - die Tage vorher hatte es durchgehend geregnet - einen entspannten Tag am See genießen zu können. Nach und nach spielten die verschiedenen Zweier-Teams gegeneinander, während es sich die Zuschauer bei einem kühlen Bier, Obst und Pizza gut gehen ließen. Die große Teilnehmerzahl war nicht nur ein Zeichen der Unterstützung für den neuen Kreisverband, sondern für den Aufwärtstrend der JuLis im Süden von Mittelfranken und soll zu einer Traditionsveranstaltung werden.
FDP auf dem CSD
Liberale werben beim CSD für Toleranz
Nürnberg - Mit einer Rekordbeteiligung startete der Christopher Street Day (CSD), bei bestem Wetter heuer in Nürnberg. Ca. 10000 Besucher hat das Fest von Schwulen und Lesben auf dem Jakobsplatz nach Veranstalter-Angaben angezogen. Am traditionellen Umzug beteiligten sich etwa 1000 Menschen - mehr als doppelt so viele wie in den Vorjahren. Auch die FDP Nürnberg war gemeinsam mit dem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL vor Ort, um für mehr Toleranz zu werben.
Krönender Abschluss der Sommertour in Mittelfranken
Weißenburg//Roth - Krönender Abschluss der Sommertour der FDP-Landtagsfraktion in Weißenburg und Roth.
Mit dabei waren die Staatssekretärin Katja Hessel MdL, Fraktionsvorsitzender Thomas Hacker MdL und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL.
Als Gast in Roth besuchte die Bundestagsabgeordnete aus Greding Marina Schuster MdB die Sommertour.
Insgesamt kam es, trotz des wechselhaften Wetters, zu vielen schönen Begegnungen und Bürgergesprächen, wie Beispielsweise ein konstruktives Gespräch mit Mitgliedern des BUND. 
Katja Hessel MdL war sehr erfreut über die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger, die auch durchaus kritisch ihre Meinung zum Ausdruck brachten. Doch ist genau die Sommertour für die FDP-Landtagsfraktion sehr wichtig, um die Stimmung der Leute persönlich zu hören und für die Bürger vor Ort da zu 
sein.
DEUTSCHER MENSCHENRECHTS-FILMPREIS: Teilnahme noch bis September möglich
Für den diesjährigen Deutschen Menschenrechts-Filmpreis können noch bis zum 15. September 2010 Filme und Beiträge eingereicht werden. Der Filmpreis wird in den Kategorien Profi, Amateure, Filmhochschule, Reportage/Magazinbeiträge verliehen und ist mit jeweils 1.500 Euro dotiert. Zusätzlich lobt das Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht einen Bildungspreis aus.
Der Deutsche Menschenrechts-Filmpreis wird seit 1998 alle zwei Jahre anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte vergeben und zeichnet herausragende Film- und Fernsehproduktionen aus. Er wird derzeit von 17 Veranstaltern getragen, darunter seit 2002 das Deutsche Institut für Menschenrechte.
Die Preisverleihung findet am 4. Dezember in Nürnberg statt.
Einen aktuellen Hinweis unserer mittelfränkischen Bundestagsabgeordneten Marina Schuster, sowie weitere Informationen und Ausschreibungsunterlagen finden Sie unter mehr:
Die Sommertour zu Gast in Mittelfranken
Nürnberg/Erlangen - Auf ihrem zweiten Halt in Mittelfranken war die FDP Landtagsfraktion zu Gast in 
Nürnberg und Erlangen.
Mitten in der historischen Innenstadt standen die bayerische Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel MdL und der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL für die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Am Infostand gab es neben der Möglichkeit sich über die Politik der FDP-Landtagsfraktion zu informieren auch noch eine Hüpfburg, welche vor allem die kleineren Besucherinnen und Besucher begeisterte.
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages zu Gast in Mittelfranken
Roth/Erlangen - Über einen ganz besonderen Gast freuten sich jüngst die Liberalen in Mittelfranken, Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages war zu Gast.
Gemeinsam mit den Bundestagsabgeorsneten Marina Schuster MdB, Marlene Mortler MdB und Rainer Erldel MdB und dem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL besuchte Königshaus die Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth.
Einiges aus der Presseberichterstattung über den Besuch von Hellmut Königshaus erfahren Sie unter den angeführten Verlinkungen.
mehrAbgeordnetenwatch vergibt Bestnoten an Liberale - Marina Schuster mit ''sehr gut'' bewertet
Berlin - Sie geben den Bürgern ein Gehör: Die Liberalen schnitten bei der Bilanz über das Antwortverhalten von Bundestagsmitgliedern auf "abgeordnetenwatch.de" überdurchschnittlich ab. 26 FDP-Politiker haben in den ersten Regierungsmonaten auf alle Anfragen aus der Bevölkerung ausnahmslos geantwortet.
mehrDeutschland am Scheideweg: Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte sichert wirtschaftlichen Erfolgsweg
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Jörg Rode MdL (Heßdorf), hat sich für ein Konzept einer gesteuerten Zuwanderung ausgesprochen, um so dem drohenden Fachkräftemangel in Deutschland entgegenzuwirken.
"Fakt ist, dass wir in gewissen Bereichen einen Fachkräftemangel in Deutschland haben. Es ist dabei selbstverständlich, dass wir diesen zuerst versuchen aus dem eigenen Arbeitsmarkt zu kompensieren. Fakt ist aber auch, dass wir dort, wo dies nicht möglich ist, Anreize setzen müssen, um die fähigsten international Fachkräfte in unser Land zu locken. Über die Form der Anreize in unser Land zu kommen, wie etwa Begrüßungsgeld, muss an anderer Stelle noch diskutiert werden - ich persönlich halte es für nicht notwendig. Es ist jedoch niemandem geholfen, wenn wir uns pauschal gegen Zuwanderung aussprechen und dadurch der Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland drunter leidet", so Rohde. mehr
Marina Schuster MdB und Jörg Rohde MdL beim Bezirkongress der JuLis Mittelfranken
FÜRTH - Am vergangenen Sonntag kamen die Jungen Liberalen Mittelfranken zu ihrem Bezirkskongress in Fürth zusammen. Zentrale Aufgabe des sehr gut besuchten Kongresses war die Neuwahl des Vorstands. Hierbei wurde der bisherige Vorsitzende Friedrich Fick (Erlangen) im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt.
Neben dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und mittelfränkischen FDP-Vorsitzenden Jörg Rohde (MdL) konnten die JuLis auch die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster (MdB) und den Landesvorsitzenden der JuLis Bayern, Sebastian Körber (MdB), begrüßen.
Die Bedeutung der JuLis Mittelfranken als zweitgrößter Bezirksverband der JuLis Bayern und als programmatischer Motor innerhalb der FDP wurde auch an der Vielzahl der Ehrengäste deutlich. Besonders die programmatische Vorreiterolle der Jungen Liberalen hob die Gredinger Bundestagsabgeordnete Marina Schuster MdB hervor "Diese brauchen wir auch und gerade jetzt".
Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers „Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden – nicht im Alleingang“
Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers "Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden - nicht im Alleingang"
München- Die Landtags-FDP hat am Donnerstag anlässlich der Rede des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf der Hauptversammlung des Bayerischen Städtetags darauf hingewiesen, dass es derzeit noch "keinerlei Festlegungen" über eine Reform der Gewerbesteuer seitens des Freistaats geben könne. "Die von CSU und FDP getragene Staatsregierung bildet sich erst dann eine abschließende Meinung, wenn im Rahmen der Gemeindefinanzkommission konkrete Ergebnisse vorliegen. Insofern handelt es sich bei den Feststellungen des Ministerpräsidenten in Straubing vorerst einmal um seine persönlichen und die Auffassungen der CSU, nicht um die der Staatsregierung als Ganzes", sagte der kommunalpolitische Experte der Liberalen, Jörg Rohde (Heßdorf).
22. Juli 2010
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Die FDP Spitze aus Mittelfranken im Betrieb
Rothenburg o. T. - Bei schönstem Juli Wetter traf sich die FDP-Spitze Mittelfrankens im malerischen Rothenburg o.T., um hier die Lechner Werke zu besuchen. Das expandieren mittelständische Unternehmen bot den Liberalen aus Mittelfranken einen Einblick in die Sorgen und Nöte, aber auch die Erfolge eines Mittelständlers.
Aus der Presse: ''Zehn Jahre Städte-Freundschaft''
Fot: Ernst Hell BAIERSDORF - Seit dem 2. Juni 2000 feiern Baiersdorf und Pacé in der Bretagne feierlich eine Partnerschaft. Nun zehn Jahre später wurde der Geburtstag dieser Städtepartnerschaft gefeiert. Gemeinsam waren Deutsche und Franzosen zu einem abwechslungsreichen Fest in Baiersdorf zusammengekommen. Unter den Ehrengästen war auch unser Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL.
FDP Mittelfranken enttäuscht vom mittelfränkischen DGB-Chef Stephan Doll
Nürnberg/Berlin - Während die jüngsten inhaltlichen Vorschläge der FDP zum Thema Zeitarbeit auf ein positives Echo und Lob beim DGB treffen, zeigt sich der mittelfränkische DGB-Vorsitzende Doll in der Abendzeitung gegenüber dem Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle MdB abweisend."Mit seinen unqualifizierten Äußerungen diskreditiert Stephan Doll sich selbst", antwortet dazu der mittelfränkische Bezirksvorsitzende Jörg Rohde MdL:
mehrHessel: Doll und Sozialforum beschmutzen das Ansehen Erhards''
Preis ist Ehrung für Wissenschaft und kein Werkzeug für Kritik an PolitikNürnberg - Zu den jüngsten Äußerungen des Fürther Sozialforums und des mittelfränkischen DGB-Chefs, Stephan Doll, zum Besuch des Deutschen Bundesaußenministers Guido Westerwelle stellt die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel fest: "Herr Doll und das Sozialforum beschmutzen durch ihre Äußerungen das Andenken Ludwig Erhards als den Begründer der sozialen Marktwirtschaft." mehr
Endlich Tauziehen beendet – Sicherheit für die Jobcenter
München, 09.07.2010 (rf). "Endlich herrscht rechtlich und organisatorisch Sicherheit für die Jobcenter und das jahrelange Tauziehen um den Erhalt der Jobcenter zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand hat endlich ein Ende", so der kommunalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Jörg Rohde (Heßdorf).
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mehrRohde: Einheimischenmodelle erhalten
Unterstützung für die Beibehaltung der sogenannten Einheimischenmodelle bei der Vergabe von Bauland kam am Montag aus der FDP. Der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsliberalen, Jörg Rohde (Heßdorf), bezeichnete die Absicht der EU-Kommission, die bisherige deutsche Vergabepraxis vor den Europäischen Gerichtshof bringen zu wollen, als "trauriges Beispiel für eine unnötige Einmischung durch die europäische Bürokratie".
Die FDP Spitze aus Mittelfranken im Betrieb
Büchenbach/Schwabach - Eine ganz besondere Betriebsbesichtigung erlebte die Spitze der mittelfränkischen Liberalen jüngst in Büchenbach bei der Firma Memmert GmbH + Co. KG.
Denn die Memmert GmbH wird nicht nur ganz aktuell mit einer neuen Produktionsstrecke ausgestattet, sondern zeigte sich auch in vielen Bereichen vorbildlich. So sind Bildung, Familienfreundlichkeit und Nachhaltigkeit für das Unternehmen mit dem Stammsitz in Schwabach grundlegende Werte. Bereits in der dritten Generation entwickelt und produziert Memmert an zwei Standorten in Süddeutschland Temperierschränke sowie Wasser- und Ölbäder für verschiedenste Anwendungen - und liefert damit Temperiertechnik von Profis für Profis.
Besonders spannend war das gemeinsame Gespräch de 
r Liberalen aus Mittelfranken mit den Vertretern der Memmert GmbH + Co. KG. Im Besonderen stand das Thema Bildung im Fokus des angeregten Gesprächs. Bei welchem die Staatssekretärin Katja Hessel MdL und der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL sich nicht nur von dem hervoragend geführten mittelständischen Betrieb ein Bild machen konnten, sondern auch über die besonderen Leistungen des Betriebes gerade im Hinblick auf Kinderfreundlichkeit und eine besondere Sport-Förderung.
Einen ganz besonderen Empfang bekamen die mittelfränkischen Liberalen zudem bei ihrer Bürgersprechstunde in Schwabach. Hier hatten Sie die Ehre vom Oberbürgermeister persönlich begrüßt zu werden und einem Chorkonzert auf dem Schwabacher Königsplatz beizuwohnen.
mehr2 Grillfest des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde Portal Liberal FDP
Eckental - Über vierzig Gäste lockte das 2. Grillfest unseres Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL am vergangen Sonntag nach Eckental. Dort wurde gemütlich und familienfre 
undlich gegrillt und gefeiert.Interessante Neuigkeiten wurden ausgestauscht und vor allem trafen sich viele alte Bekannte
und neue Bekanntschaften wurden geknüpft. Neben der Politik war vor allem der Fussball das Gesprächsthema ...
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Informationsfahrt zum Bayerischen Landtag
Schüler, Studenten und Senioren auf der Landtagsfahrt von Jörg Rohde MdL
München - Eine bunt gemischte Gruppe aus Senioren, Studenten und Schülern fand sich auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL zur Tagesfahrt nach München zusammen. Auf Wunsch der Studenten und Studentinnen aus Erlangen fand im Rahmen der Landtagsfahrt ein Gespräch mit dem Bayerischen Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch MdL statt.
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mehrPodiumsdiskussion: „Berufliche Bildung im Spannungsfeld von Wirtschaftskrise, Fachkräftemangel und Bildungsdefiziten“
Nürnberg - Der FDP-Kreisverband Nürnberg lud zu einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion zur Zukunft der beruflichen Bildung in Deutschland.Auf dem Podium diskutierten die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel MdL, Markus Lötzsch, Hauptgeschäftsführer der IHK Nürnberg für Mittelfranken, Prof. Dr. Elmar Forster, Hauptgeschäftsführer der HWK Mittelfranken, Klaus Beier, Mitglied der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Stephan Doll, Vorsitzender der DGB Region Mittelfranken, Reinhold Meier, stellvertretender Bezirksvorsitzender des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes e.V. Mittelfrankens sowie Alexander Liebel, Stellvertretender Landesvorsitzender des Verbandes der Lehrer an Beruflichen Schulen in Bayern e.V.
mehrAktion ''Rollentausch'' der Freien Wohlfahrtspflege - FDP-Landtagsabgeordnete in sozialen Einrichtungen
Aktion Rollentausch:
Der Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL besuchte am vergangenen Montag die Kindertagesstätten St. Kunigund. Damit setzte der Landtagsabgeordnete aus Hessdorf ein Zeichen und beteiligte sich an dem erfolgreichen Projekt Rollentausch.
Bei diesem Projekt schnuppern wieder zahlreiche Politiker sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung und Presse in die sozialen Berufe in Bayern hinein. Hintergrund ist die Aktion "Rollentausch", die von der Landes-Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (LAGFW) und dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen ins Leben gerufen wurde.
Der Landtagsvizepräsident hospitiere in diesem Zusammenhang in zwei unterschiedlichen Hortgruppen, um verschiedene Integrationsmodelle für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten, Entwicklungsverzögerungen usw. kennenzulernen.
Außerdem nutzte er noch die Möglichkeit die päd. Arbeit der Heilpäd. Tagesstätten zu erleben und theoretische Ansätze vorgestellt zu bekommen.
"Der Besuch hat mir nicht nur gezeigt wie wichtig diese Einrichtung ist, sondern auch mit wie viel Herz und Elan die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich den Kindern widmen. Viel zu oft reden Politiker über Dinge, von denen sie gar keine vertieften Kenntnisse haben, und unter falschen Entscheidungen leiden dann die Menschen. Wir wollen uns deshalb selbst unser Bild machen von den Bedingungen der Sozialen Arbeit und der Pflege und damit auch unsere Wertschätzung zum Ausdruck bringen. Für meine Arbeit in München nehme ich mit, dass BayKiBiG (Das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz) daraufhin zu prüfen wo es noch verbessert muss", so Rohde MdL.
mehrAus der Presse: Liberaler Ärger mit dem Prinzenpaar
Nürnberg/München - In den Nürnberger Nachrichten erschien heute unter dem Titel "Liberaler Ärger mit dem Prinzenpaar" ein Interview mit dem Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL. In welchem Rohde auf die aktuelle Situation in Bayern eingeht. das ganze Interview finden sie unter dem folgenden Link.Förderbescheid in Roth
Roth
11. Mai 2010
Katja Hessel, Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, übergab in Roth dem Regionalmanagement einen Förderbescheid. Wofür das Regionalmanagement zuständig ist, können Sie im ausführlichen Artikel des Donaukurier unter folgendem Link nachlesen.Ein weiterer Artikel erschien zu diesem Thema in der Hilpoltsteiner Zeitung.
Text
mehrStichwort: Direktwahl des Bundespräsidenten - Ein Kommentar von FDP-Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL
München, 15.6.2010 (lp).
Im Rahmen der bevorstehenden Neuwahl eines Bundespräsidenten ist auch wieder die Debatte über über eine mögliche Direktwahl des Staatsoberhauptes "hochgekocht". Jörg Rohde, Landtagsvizepräsident der FDP, hat dazu einen Kommentar geschrieben, den Sie hier nachlesen können: Ein Kommentar zur Bundespräsidenten-Direktwahl
"Das gab es in der über sechzigjährigen Geschichte der Bundesrepublik noch nie: Der Bundespräsident tritt zurück! Man mag über die wirklichen Gründe für den Rücktritt von Horst Köhler spekulieren ? Fakt ist: Er hat uns Deutschen sechs Jahre lang gut gedient, und dafür gebührt ihm unser aller Dank und Respekt.
mehrLiberale Frauen Bayern mit neuem Landesvorstand - Durchstarten für mehr Frauen in der Politik
Die Liberalen Frauen Bayern haben einen neuen Landesvorstand gewählt.
Die Mitgliederversammlung der liberalen Vorfeldorganisation wählten am Sonntag in Bamberg Marina Schuster (34) einstimmig zur neuen Landesvorsitzenden. "Wir lassen uns nicht auf sogenannte Frauenthemen verengen", erklärte die Gredinger FDP-Bundestagsabgeordnete nach ihrer Wahl. "Wir möchten Frauen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Handwerk gewinnen und die Themen bearbeiten, die ihnen unter den Nägeln brennen."
Zu Schusters drei gleichberechtigten Stellvertreterinnen wählten die Mitglieder Jutta Herzner-Tomei (52), Gastronomie-Unternehmerin aus Ingolstadt, Gabriele Opitz (61), Zahnärztin aus Regensburg und Gabriele Bartram (59), Heilpraktikerin aus Weißenburg. Neue Schatzmeisterin ist die FDP-Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel (38) aus Nürnberg, Schriftführerin wurde Gisela Ullmann (43), Bankkaufrau aus Ingolstadt. Das Team wird komplettiert von den beiden Beisitzerinnen Dr. Martina Hartl (38), Diplom-Kauffrau aus München und Heike Schalk (35), Geschäftsführerin eines Metallbaubetriebs aus Memmingen. FDP-Stadträtin Christel Ernst aus Ingolstadt und Claudia Gröschel, Bankkauffrau aus Westenhausen, wurden zu Rechnungsprüferinnen des Verbandes gewählt.
Zuvor nahm die Versammlung noch eine Reihe von Neumitgliedern auf. "Diese Neumitglieder zeigen: es gibt Interesse und Bedarf, dass die FDP sich breiter aufstellt und zunehmend auch mehr weibliche Wähler gewinnt", so Staatssekretärin Katja Hessel.
Die Liberalen Frauen sind ein Zusammenschluss von liberal gesinnten Frauen, die Politik von Frauen -nicht nur für Frauen- gestalten. Die Liberalen Frauen wurden 1990 gegründet. Als unabhängige Frauenorganisation stehen sie zwar der FDP nahe, vertreten aber eigene Positionen zu aktuellen politischen Themen. Man muss kein Mitglied der FDP sein, um Mitglied der Liberalen Frauen zu werden.
VLM Mittelfranken
VLM Mittelfranken mit neuer Spitze 
Erlangen - Mit einer neuen Spitze startet die V.L.M. (Vereinigung Liberaler Mittelstand) im Mai. Der neue Vorsitzende Tilman Schürer (Jurist aus Nürnberg) und sein Stellvertreter Manfred Günzel (Steuerberater, Schwabach) haben sich vor allem vorgenommen als Ansprechpartner für den Mittelstand in der Region da zu sein, eine Vermittlerrolle zwischen Politik und Wirtschaft zu spielen und für die Sorgen und Nöte der kleineren und mittleren Unternehmen dazu sein.
Die Wahl für die Neue VLM Spitze fand dieses Mal in entspannter Atmosphäre während der Erlanger Bergkirchweih statt und wurde gemeinschaftlich von der bayerischen VLM-Chefin, der Unternehmerin Gabriele Neff, aus München und dem Bayerischen Landtagsvizepräsidenten, Jörg Rohde MdL, aus Heßdorf geleitet. Nach seiner Wahl äußerte sich der neue Vorsitzende Tilman Schürer:?Es freut mich sehr, dass die bayrischen Liberalen damit ihr großes Interesse an den Problemen des Mittelstandes unterstreichen. Es ist eben etwas anderes, ob man für sein Unternehmen und seine Mitarbeiter persönlich geradesteht, oder ob man sich nach schlechter Leistung und Massenentlassungen noch mit einem Bonus verabschieden kann, was in Großkonzernen ja leider nicht selten vorkommt. Ich sehe meiner kommenden Aufgabe in der VLM als Sprachrohr für den Mittelstand mit Freude entgegen.
Gesundheitsforum Rothenburg
Rothenburg o.T.- In einer aktuellen Debatte wurde jüngst über die geplante Gesundheitsreform in Rothenburg o. T. diskutiert. Als Vertreter der FDP Mittelfranken erntete Dr. med. J. Dunker einiges an Beifall und konnte die vielen Anwesenden aufklären und dem interessierten Publikum Fragen beantworten. Ein Ziel der Veranstaltung war es aufzuklären und vor allem Hintergrundinformationen zu liefern. Die Diskussion lief unter dem Titel: „Rettung möglich?“ Insgesamt zeigte die Diskussion zu Gesundheitssystem viele neue Aspekte auf. MEHR ZUM THEMA:Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL empfängt Vertreter vom Landesverband der Aphasiker e.V.
München - Auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL war heute eine Gruppe vom Bayerischen Landesverband für die Rehabilitation der Aphasiker e.V. aus ganz Bayern zu Gast im Bayerischen Landtag. Die Teilnehmer diskutierten mit Jörg Rohde MdL über die Landtagsarbeit und konnten anschließend von der Besuchertribüne aus die laufende Plenarsitzung miterleben.
Norbert Eimer, ein Philosoph wird 70
Cadolzburg - Zu einem ganz besonderen Empfang anlässlich des 70. Geburtstages, hatte der FDP Bezirksvorstand Mittelfranken, für seinen Ehrenvorsitzenden und ehemaligen langjährigen Bundestagsabgeordneten (1976-94) Norbert Eimer aus Fürth, geladen. Bezirksvorsitzender und Landtagsvizepräsident Jörg Rohde MdL hob vor allem Eimers Engagement als Sozialpolitiker und, neben vielen weiteren Verdiensten im Besonderen seine Mitwirkung als Gründungsmitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestags hervor. Als weitere Gratulantin, auf dem Bild in der Mitte reihte sich die bayerische Wirtschaftsstaatsekretärin Katja Hessel MdL ein.Zusammen mit Josef Ertl, Hans Helmut Rösler und Horst Seeger gründete er auch den Grundsatzarbeitskreis der FDP Bayern und beschäftigte sich seit dieser Zeit auch mit der Philosophie des Liberalismus.Norbert Eimer war auch etliche Jahre Bezirksvorsitzender, Kreisvorsitzender und Stadtrat, musste dann allerdings aus gesundheitlichen Gründen kürzer treten. Seither steht Eimer den mittelfränkischen Liberalen aber immer wieder mit Rat und Tat zur Seite, wie jüngst bei einem liberalen Stadtspaziergang durch Fürth mit einer Würdigung des Vaters der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhard.
