FDP Mittelfranken - Informationsfahrt zum Bayerischen Landtag

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    (18.06.2010) Schüler, Studenten und Senioren auf der Landtagsfahrt von Jörg Rohde MdL

    München - Eine bunt gemischte Gruppe aus Senioren, Studenten und Schülern fand sich auf Einladung des Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL zur Tagesfahrt nach München zusammen. Auf Wunsch der Studenten und Studentinnen aus Erlangen fand im Rahmen der Landtagsfahrt ein Gespräch mit dem Bayerischen Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch MdL statt.

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Trotz staubedingter Verspätung der Reisegruppe nahm sich der Minister sehr viel Zeit, um mit den engagierten Studierenden ausführlich zu diskutieren. Die angesprochenen Themen umfassten unter anderem die finanzielle Unterstützung der Studentenwerke und die Mitbestimmung der Studierenden, wobei vor allem die Schaffung einer verfassten Studierendenschaft im Raum stand. Dr. Wolfgang Heubisch MdL erinnerte zu allererst daran, dass die Studentenwerke Rücklagen von mehr als 100 Millionen Euro aufgebaut hätten und sie somit auch einen eigenen Beitrag zur Finanzierung leisten müssten - worauf man sich schließlich einvernehmlich mit der Politik geeinigt hätte.

Der Forderung nach größerer Mitsprache stimmte der Minister grundsätzlich zu. Dem Wunsch nach einem weiteren Vertreter im Hochschulrat hielt er indes entgegen, dass dafür andere Vertreter, zum Beispiel Frauen- oder Behindertenbeauftragte, ausscheiden oder das Gremium vergrößert werden müsste.

 Den Vorteil einer verfassten Studierendenschaft sah Dr. Heubisch hingegen nicht. Die Mitsprache der Studenten sei gewährleistet, so Heubisch, sollte es hierbei Probleme geben, könnten sich die Studenten jederzeit an ihn wenden. Deswegen aber jeden Studierenden in einen Zusammenschluss zu zwingen, der die Mitsprache effektiv nicht verbessere und Bürokratie aufbaue, sei auch angesichts der Wahlbeteiligung bei den Hochschulwahlen nicht zu rechtfertigen. Die für alle Anwesenden höchst interessante Diskussion wurde von der Begrüßung durch Landtagsvizepräsidenten Jörg Rohde MdL eingeleitet, der allerdings zeitlich an diesem Tag eng gebunden war, da er vier Reden im Plenum zu halten hatte und die Diskussion durch die staubedingte Verschiebung in die Zeit seiner Sitzungsleitung des Bayerischen Landtags fiel.

 Als die Besuchergruppe auf der Tribüne Platz nahm, um die Plenardebatte zu verfolgen, wurden gerade Dringlichkeitsanträge bezüglich des Sparpakets der Bundesregierung aufgerufen.

Für die vielen Liberalen unter den Gästen war es sehr interessant, wie Karsten Klein MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Staatshaushalt der FDP, souverän auf die einseitige Argumentation der Opposition reagierte und das Sparpaket nicht nur sachlich begründete, sondern auch auf die Notwendigkeit hinwies: zu sparen.

Nachdem die Besucher der Debatte eine Stunde lang gespannt gefolgt waren, und das obligatorische Erinnerungsfoto geschossen war, konnten die "Bildungsreisenden" die restliche Zeit noch ausgiebig dazu nutzen, die Münchner Innenstadt zu erkunden.

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