Mittelfranken
Abgeordnetenwatch vergibt Bestnoten an Liberale - Marina Schuster mit ''sehr gut'' bewertet
Berlin - Sie geben den Bürgern ein Gehör: Die Liberalen schnitten bei der Bilanz über das Antwortverhalten von Bundestagsmitgliedern auf "abgeordnetenwatch.de" überdurchschnittlich ab. 26 FDP-Politiker haben in den ersten Regierungsmonaten auf alle Anfragen aus der Bevölkerung ausnahmslos geantwortet.
mehrMarina Schuster MdB und Jörg Rohde MdL beim Bezirkongress der JuLis Mittelfranken
FÜRTH - Am vergangenen Sonntag kamen die Jungen Liberalen Mittelfranken zu ihrem Bezirkskongress in Fürth zusammen. Zentrale Aufgabe des sehr gut besuchten Kongresses war die Neuwahl des Vorstands. Hierbei wurde der bisherige Vorsitzende Friedrich Fick (Erlangen) im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt.
Neben dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und mittelfränkischen FDP-Vorsitzenden Jörg Rohde (MdL) konnten die JuLis auch die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster (MdB) und den Landesvorsitzenden der JuLis Bayern, Sebastian Körber (MdB), begrüßen.
Die Bedeutung der JuLis Mittelfranken als zweitgrößter Bezirksverband der JuLis Bayern und als programmatischer Motor innerhalb der FDP wurde auch an der Vielzahl der Ehrengäste deutlich. Besonders die programmatische Vorreiterolle der Jungen Liberalen hob die Gredinger Bundestagsabgeordnete Marina Schuster MdB hervor "Diese brauchen wir auch und gerade jetzt".
Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers „Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden – nicht im Alleingang“
Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers "Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden - nicht im Alleingang"
München- Die Landtags-FDP hat am Donnerstag anlässlich der Rede des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf der Hauptversammlung des Bayerischen Städtetags darauf hingewiesen, dass es derzeit noch "keinerlei Festlegungen" über eine Reform der Gewerbesteuer seitens des Freistaats geben könne. "Die von CSU und FDP getragene Staatsregierung bildet sich erst dann eine abschließende Meinung, wenn im Rahmen der Gemeindefinanzkommission konkrete Ergebnisse vorliegen. Insofern handelt es sich bei den Feststellungen des Ministerpräsidenten in Straubing vorerst einmal um seine persönlichen und die Auffassungen der CSU, nicht um die der Staatsregierung als Ganzes", sagte der kommunalpolitische Experte der Liberalen, Jörg Rohde (Heßdorf).
22. Juli 2010
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Bayern
Dobrindts Türkei-Äußerungen irritieren In- und Ausland
"Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende", heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei. "Dieser Vertrag trägt auch die Unterschrift des CSU-Chefs", betonte FDP-Generalsekretärin Gruß und kritisierte damit die Äußerungen ihres CSU-Amtskollegen Dobrindt.
Mehr Sicherheit durch elektronische Fußfessel
Mehr Schutz für die Bürger: Das Bundesjustizministerium will die Sicherungsverwahrung reformieren. Dies schließe Lücken im Rechtssystem und schaffe mehr Sicherheit. Staatssekretär Max Stadler kündigte an, dass aus der Sicherungsverwahrung entlassene Straftäter künftig per elektronischer Fußfessel überwacht werden sollen.
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
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Asylpolitik menschenwürdig gestalten – Einsatz der FDP trägt Früchte
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„Koalition hat neues Dienstrecht ins Werk gesetzt“
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Bay. Landtag | 22.07.2010 | 00:00
Schluss mit Populismus: Rückkehr zu Sachpolitik bei Internetsperren und Killerspielen
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Katja Hessel MdL | 29.07.2010 | 11:46
fdp_hessel: Bin heute auf der Sommertour der FDP-Landtagsfraktion in Rothenburg o.d.T.
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Nadja Hirsch MdEP | 29.07.2010 | 08:17
nadjahirsch: Mutiger Schrit. Die Qual von #Tieren ist keine Tradition: #Katalonien verbietet #Stierkämpfe http://www.faz.net/-01eb39
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Katja Hessel MdL | 28.07.2010 | 10:02
fdp_hessel: Pressemitteilung: Hessel: "Stadt-Land-Kooperation bringen Bayerntourismus voran" http://fb.me/CuuOMz38
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Nadja Hirsch MdEP | 27.07.2010 | 21:52
nadjahirsch: EU-Beitritt der Türkeit: http://www.tagesspiegel.de/politik/cameron-wirft-deutschland-doppelmoral-vor/1892012.html
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Nadja Hirsch MdEP | 23.07.2010 | 12:35
nadjahirsch: Wurde gestern als Stellv. Vorsitzende des KV München-Ost bestätigt und habe auch das Vertrauen als Delegierte für Bezirks- und Landespar ...
Liberales aus der Staatsregierung
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Zeil: „Drohendem Fachkräftemangel zeitig gegensteuern“
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Bayerns Wirtschaftsminister Zeil stellt Industriebericht Bayern 2010 vor / Neues Leuchtturmprojekt Elektromobilität auf der Achse Nürnberg – Ingolstadt – München
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Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Hessel nimmt an der Podiumsdiskussion beim Kongress ,VORSPRUNG BAYERN: Industrie ist Zukunft’ in Nürnberg teil





