Abgeordnetenwatch vergibt Bestnoten an Liberale - Marina Schuster mit ''sehr gut'' bewertet

Berlin - Sie geben den Bürgern ein Gehör: Die Liberalen schnitten bei der Bilanz über das Antwortverhalten von Bundestagsmitgliedern auf "abgeordnetenwatch.de" überdurchschnittlich ab. 26 FDP-Politiker haben in den ersten Regierungsmonaten auf alle Anfragen aus der Bevölkerung ausnahmslos geantwortet.

Marina Schuster MdB und Jörg Rohde MdL beim Bezirkongress der JuLis Mittelfranken

FÜRTH -  Am vergangenen Sonntag kamen die Jungen Liberalen Mittelfranken zu ihrem Bezirkskongress in Fürth  zusammen. Zentrale Aufgabe des sehr gut besuchten Kongresses war die Neuwahl des Vorstands. Hierbei wurde der bisherige Vorsitzende Friedrich Fick (Erlangen) im Amt des Bezirksvorsitzenden bestätigt.

Neben dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags und mittelfränkischen FDP-Vorsitzenden Jörg Rohde (MdL) konnten die JuLis auch die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster (MdB) und den Landesvorsitzenden der JuLis Bayern, Sebastian Körber (MdB), begrüßen.

Die Bedeutung der JuLis Mittelfranken als zweitgrößter Bezirksverband der JuLis Bayern und als programmatischer Motor innerhalb der FDP wurde auch an der Vielzahl der Ehrengäste deutlich. Besonders die programmatische Vorreiterolle der Jungen Liberalen hob die Gredinger Bundestagsabgeordnete Marina Schuster MdB hervor  "Diese brauchen wir auch und gerade jetzt".

Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers „Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden – nicht im Alleingang“

Bayerischer Städtetag Straubing / Rede Seehofers "Haltung Bayerns zur Gewerbesteuer wird gemeinsam in der Koalition entschieden  - nicht im Alleingang"

München-  Die Landtags-FDP hat am Donnerstag anlässlich der Rede des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) auf der Hauptversammlung des Bayerischen Städtetags darauf hingewiesen, dass es derzeit noch "keinerlei Festlegungen" über eine Reform der Gewerbesteuer seitens des Freistaats geben könne. "Die von CSU und FDP getragene Staatsregierung bildet sich erst dann eine abschließende Meinung, wenn im Rahmen der Gemeindefinanzkommission konkrete Ergebnisse vorliegen. Insofern handelt es sich bei den Feststellungen des Ministerpräsidenten in Straubing vorerst einmal um seine persönlichen und die Auffassungen der CSU, nicht um die der Staatsregierung als Ganzes", sagte der kommunalpolitische Experte der Liberalen, Jörg Rohde (Heßdorf).

22. Juli 2010